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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG

Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages («Kunduz-Untersuchungsausschuss»)

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Marie-Christin Meier

Der «Kunduz-Untersuchungsausschuss» führte als erster Verteidigungsausschuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) öffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser Öffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der Öffentlichkeitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der Öffentlichkeitspraxis des «Kunduz-Untersuchungsausschusses» erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden.

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Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages („Kunduz-Untersuchungsausschuss“) Marie-Christin Meier EH S PETER LANG · Academic Research II / 5774 Marie-Christin Meier studierte Rechtswissenschaften in Berlin und wurde an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promoviert. Der „Kunduz-Untersuchungsausschuss“ führte als erster Verteidigungsaus-schuss seit Inkrafttreten des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss-gesetzes (PUAG) öffentliche Beweiserhebungen durch. Marie-Christin Meier untersucht die Vereinbarkeit dieser Öffentlichkeitspraxis mit den Regeln des PUAG und den Vorgaben des Grundgesetzes. Sie erforscht den Einfluss einer einfachgesetzlichen Verfahrensordnung mittels eines Vergleichs der Öffentlich- keitspraxis vor und nach Inkrafttreten des PUAG. Bei der Untersuchung der Öf- fentlichkeitspraxis des „Kunduz-Untersuchungsausschusses“ erfolgt eine Ausei- nandersetzung mit der Frage, ob durch sie Minderheitenrechte verletzt wurden. www.peterlang.comISBN 978-3-631-66979-2 M .- C . M ei er · Ö ff en tl ic h ke it im V er te id ig u n g sa u ss ch u ss a ls U n te rs u ch u n g sa u ss ch u ss A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft EHS 02-5774 266979_Meier_HOF_A5Br.indd 1 30.09.15 KW 40 12:04 Öffentlichkeit im Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 GG Eine Untersuchung am Beispiel des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages („Kunduz-Untersuchungsausschuss“) Marie-Christin Meier EH S PETER LANG · Academic Research II / 5774 Marie-Christin Meier studierte Rechtswissenschaften in Berlin und...

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