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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.

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Einführung

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Konflikte gehören zum Arbeitsleben. Sie entstehen zwischen Mitarbeitern oder zwischen Mitarbeitern und ihren Vorgesetzten, verschiedenen Abteilungen oder zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber. Der Arbeitsalltag erfordert ein Zusammen- arbeiten unterschiedlicher Persönlichkeiten mit individuellen Lebenshintergründen, Wertvorstellungen und Arbeitsweisen. Gleichzeitig hat der Arbeitsplatz einen hohen persönlichen Stellenwert bei der Sicherung des Lebensunterhalts und des Selbst- wertgefühls des einzelnen Mitarbeiters. Daraus ergibt sich ein Konfliktpotential, welches zu erheblichen Belastungen sowohl persönlich für die einzelnen Arbeit- nehmer als auch wirtschaftlich für das Unternehmen führen kann. Die wirklichen Konfliktursachen sind vielseitig und oftmals schwer zu ermitteln. Schnelle, einvernehmliche und umfassende Konfliktlösungen haben gerade im Arbeitsrecht einen hohen Stellenwert. Die bestehenden Dauerbeziehungen zwi- schen den Parteien sollen möglichst wenig belastet werden, um auch zukünftig eine vernünftige Zusammenarbeit zu ermöglichen. Diese Ziele können gerichtliche Urteile in der Regel nicht erfüllen. In streitigen gerichtlichen Verfahren mit einem abschließenden Urteil werden Konflikte zwar beendet, jedoch nicht gelöst. Das deutsche Arbeitsrecht ist deshalb von jeher von einem Gütegedanken ge- prägt. Das Arbeitsgerichtsgesetz sieht in § 54 ArbGG ein eigenständiges Gütever- fahren vor. Nach § 57 Abs. 2 ArbGG soll eine gütliche Erledigung des Rechtsstreits während des gesamten Verfahrens angestrebt werden. Zusätzlich zum gerichtlichen Verfahren besteht im Arbeitsrecht eine Reihe alter- nativer Streitbeilegungsverfahren, bei denen eine einvernehmliche Konfliktlösung im Vordergrund steht. Im Tarifrecht erfolgt die Konfliktbeilegung vornehmlich durch Schlichtungsverfahren. Im Betriebsverfassungsrecht k...

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