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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.

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B. Anwendbarkeit und Grenzen der Mediation

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Mediation wird zur Lösung vielfältiger Konfliktkonstellationen genutzt.302 Insbesondere bei emotional belasteten Streitigkeiten des Familienrechts, zwi- schen Nachbarn oder beim strafrechtlichen Täter-Opfer-Ausgleich können durch die umfassende Konfliktbearbeitung in der Mediation die Gefühle der Betroffenen einbezogen werden.303 In Mediationsverfahren können zudem komplexe und um- fangreiche Konflikte mit einer großen Zahl Beteiligter aus unterschiedlichen Inter- essengruppen, beispielsweise Standortfragen großer Bauprojekte oder erbrechtliche Streitigkeiten, erfolgreich gelöst werden.304 Für Unternehmen wird Mediation unter dem Begriff der Wirtschaftsmediation immer bedeutsamer. Dieses Kapitel behandelt zunächst die Begriffe Wirtschaftsmediation und Medi- ation im Arbeitsrecht und untersucht anschließend die Möglichkeiten und Grenzen der Mediation in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. I. Wirtschaftsmediation und Mediation im Arbeitsrecht Trotz steigender praktischer Bedeutung besteht keine einheitliche Definition des Begriffs Wirtschaftsmediation. In der Literatur wird er unterschiedlich weit gefasst.305 Zum Teil soll er alle unternehmensinternen und -externen Konflikte einschließlich Verbraucherschutzverfahren und umweltrechtlich relevanter Vor- haben umfassen.306 Unternehmensinterne Konflikte sind Differenzen zwischen mehreren Mitarbei- tern oder zwischen Mitarbeitern und Vorgesetzten, zwischen Abteilungen eines Un- ternehmens beziehungsweise zwischen Betrieben innerhalb eines Konzerns sowie Streitigkeiten innerhalb der Geschäftsleitung oder des Betriebsrats oder zwischen diesen. Auch Konflikte des Gesellschaftsrechts oder der Unternehmensnachfolge fallen in diesen Bereich. Unternehmensexterne Konflikte treten zwischen dem Un- ternehmen und Geschäftspartnern, Konkurrenzunternehmen, Kunden, Lieferanten, Behörden, Institutionen oder der Öffentlichkeit auf. 302 Vgl. zur Anwendungsbereichen der Mediation u.a. Montada/Kals, S. 7 f.; Ewig, Mediationsguide, S. VI; Vogt/Vogt, DS 2009, S. 263 (S...

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