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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.

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C. Arbeitsrechtliche Konfliktlösungsverfahren und Mediationsbedarf

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89 C. Arbeitsrechtliche Konfliktlösungsverfahren und Mediationsbedarf Im Arbeitsrecht bestehen spezielle gesetzliche und vereinbarte Instrumentarien zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Es ist deshalb zu untersuchen, ob diese bereits Mediationen darstellen und ob über die bestehenden Verfahren hinaus Mediations- bedarf im Arbeitsrecht besteht.491 I. Tarifrechtliche Streitigkeiten Im Tarifrecht sind für Regelungs- und Rechtsstreitigkeiten verschiedene Konfliktlö- sungsverfahren vorgesehen.492 1. Schlichtungsverfahren bei tariflichen Regelungsstreitigkeiten Tarifrechtliche Regelungsstreitigkeiten werden in Schlichtungen beigelegt.493 Die Schlichtung beschreibt kein für alle Prozessordnungen festgelegtes Konfliktlösungsverfahren, sondern wird für Verfahren mit unterschiedlichen Merkmalen oder auch als Oberbegriff für verschiedene Streitbeilegungsverfahren verwendet. Das tarifvertragliche Schlichtungsverfahren ist eine Hilfestellung zur Beendi- gung von Gesamtregelungsstreitigkeiten zwischen den Parteien eines Tarifver- trages.494 Ziel ist die Überwindung eines tarifvertragslosen Zustands durch den Abschluss einer zukünftigen kollektiven Regelung zwischen den Vertragsparteien, um den Arbeitsfrieden zu erhalten und Arbeitskämpfe zu vermeiden.495 Tarifliche Schlichtungen können in staatliche oder vereinbarte bzw. verbandli- che496 Schlichtungen unterschieden werden. Staatliche Schlichtung bedeutet, dass das Schlichtungsverfahren gesetzlich geregelt ist und regelmäßig vor einem staat- lichen Schlichtungsausschuss durchgeführt wird. Bei der vereinbarten oder ver- bandlichen Schlichtung legen die Tarifvertragsparteien eine Verfahrensordnung und darin die Zusammensetzung und Zuständigkeit des Schlichtungsausschusses fest.497 491 Bei der nachfolgenden rechtlichen Prüfung und Einordnung der Verfahren blei- ben Konfliktlösungsverfahren aus dem Bereich des Kirchenarbeitsrechts außer Betracht. 492 Zur Unterscheidung vgl. Kapitel B.II.2, S. 61 f. 493 Kirchner, RdA 1966, S. 1 (S. 8); Rommelspacher, S. 5. 494 Otto, § 20 Rn...

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