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Auswirkungen materiell unrichtiger Entsprechenserklärungen auf den Bestand von Hauptversammlungsbeschlüssen

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Sylvia Witt

Das Buch analysiert die bisherigen gerichtlichen Entscheidungen zur Anfechtbarkeit von Entlastungs- und Wahlbeschlüssen infolge materiell unrichtiger Erklärungen zum Deutschen Corporate Governance Kodex und nimmt eine eigene Einordnung des Verstoßes gegen die Entsprechenserklärungspflicht gem. § 161 AktG in das aktienrechtliche Beschlussmängelsystem vor. Untersucht wird, inwieweit sich die bisherige Rechtsprechung auf andere Hauptversammlungsbeschlüsse übertragen lässt. Zudem werden sämtliche Empfehlungen des Kodex auf ihre Anfechtungsrelevanz hin geprüft. Die Autorin berücksichtigt das Problem sogenannter räuberischer Anfechtungsklagen und stellt verschiedene Möglichkeiten zur Reform von Kodex und Entsprechenserklärungspflicht vor.

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A. Deutscher Corporate Governance Kodex und die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG

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5A. Deutscher Corporate Governance Kodex und die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG Bevor im Folgenden die Rechtsprechung zu den Auswirkungen einer unrichtigen Entsprechenserklärung auf den Bestand von Hauptversammlungsbeschlüssen dar- gestellt und analysiert wird, gilt es zunächst, den DCGK und die dazugehörige Erklärung gem. § 161 AktG in den Blick zu nehmen. I. Deutscher Corporate Governance Kodex 1. Hintergrund der Schaffung des Kodex Die Definitionen des Begriffes „Corporate Governance“ in Deutschland sind viel- fältig; eine bloße Übersetzung aus dem Englischen („Unternehmensverfassung“) vermag keinen Erkenntnisgewinn zu bringen. Wenngleich sich die verschiedenen Versuche, den Sinngehalt dieses Begriffes zu erfassen, in ihren Details unterschei- den und jeweils unterschiedliche Aspekte betonen, so meinen sie im Kern jedoch alle das Gleiche: Unter dem Stichwort „Corporate Governance“ versteht man die Diskussion um die Frage nach guter und verantwortungsvoller Unternehmensfüh- rung und -kontrolle6. Dass zur Beantwortung der Frage nach guter Unternehmensleitung ein deutscher Corporate Governance Kodex existiert, mag auf den ersten Blick überraschen, er- scheint doch das deutsche Aktienrecht mit seiner Regelungsdichte diesbezüglich ausreichend zu sein und nur wenig Spielräume zu lassen7. Um zu verstehen, warum mit dem DCGK weitere Regulierungsebene geschaffen wurde, ist es notwendig, einen Blick auf die Entwicklungen im deutschen Gesellschaftsrecht, insbesonde- re im Aktienrecht, der letzten Jahre zu werfen. Dabei lassen sich im Wesentli- chen zwei Gründe für die Etablierung eines Corporate Governance Kodex auch in 6 Lutter, in: Hommelhoff/Hopt/v. Werder, Hdb. Corporate Governance, S. 123 (124); vgl v. Werder, in: Ringleb/Kremer/Lutter/v. Werder,...

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