Show Less

Auswirkungen materiell unrichtiger Entsprechenserklärungen auf den Bestand von Hauptversammlungsbeschlüssen

Series:

Sylvia Witt

Das Buch analysiert die bisherigen gerichtlichen Entscheidungen zur Anfechtbarkeit von Entlastungs- und Wahlbeschlüssen infolge materiell unrichtiger Erklärungen zum Deutschen Corporate Governance Kodex und nimmt eine eigene Einordnung des Verstoßes gegen die Entsprechenserklärungspflicht gem. § 161 AktG in das aktienrechtliche Beschlussmängelsystem vor. Untersucht wird, inwieweit sich die bisherige Rechtsprechung auf andere Hauptversammlungsbeschlüsse übertragen lässt. Zudem werden sämtliche Empfehlungen des Kodex auf ihre Anfechtungsrelevanz hin geprüft. Die Autorin berücksichtigt das Problem sogenannter räuberischer Anfechtungsklagen und stellt verschiedene Möglichkeiten zur Reform von Kodex und Entsprechenserklärungspflicht vor.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

H. Möglichkeiten zur künftigen Verringerung des Risikos von Beschlussmängelklagen, gestützt auf Verstöße gegen § 161 AktG

Extract

Nicht nur mit Blick auf die unter Umständen gravierenden Rechtsfolgen einer er- folgreichen Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen unrichtiger Entsprechenserklärung wird in Schrifttum und Praxis in jüngster Zeit eine Reform des derzeitigen Systems von Kodex und dazugehöriger Erklärung angemahnt. Die Vorschläge diesbezüglich sind mannigfaltig. Im Vordergrund steht dabei die For- derung nach einer gesetzlichen Grundlage für Besetzung und Arbeitsweise der Kodex-Kommission, nicht zuletzt, um den jüngst wieder verstärkt geäußerten Be- denken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit von Kodex und/oder § 161 AktG Rechnung zu tragen1016. In der Tat wäre ein entsprechendes gesetzgeberisches Han- deln wünschenswert, um dem Kodex-Regime insgesamt zu größerer Akzeptanz zu verhelfen1017. Im Hinblick auf die dem DCGK i. V. m. der Entsprechenserklärung (mittlerweile) innewohnende beschlussmängelrechtlichen Problematik hilft die ge- setzliche Absicherung der Kommissionsarbeit freilich nicht weiter. Daher sollen im Folgenden – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – verschiedene Möglichkeiten diskutiert werden, die künftig zu einer Verringerung des aus einer unrichtigen Ent- sprechenserklärung erwachsenden Anfechtungsrisikos beitragen könnten. I. Auflösung der Kodex-Kommission, Abschaffung des Kodex Bereits seit einiger Zeit wird, auch in der Tagespresse1018, die radikale Möglichkeit der gänzlichen Abschaffung des DCGK bzw. der Auflösung der Kodex-Kommissi- on diskutiert. Mit ürgen Weber, damals noch Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Lufthansa AG, und Kurt Bock, Vorstandsvorsitzender der BASF AG, fand letzterer Vorschlag schließlich auch prominente Fürsprecher aus der Wirtschaft. Laut Bock sei – in Anbetracht der Schwierigkeiten, einen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.