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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.

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1. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei Zulassungsentscheidungen von Windenergieanlagen

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Zunächst ist die Genehmigungsebene von WEA als Einzelvorhaben vor natur- schutzrechtlichen Hintergrund zu untersuchen. Hierzu ist zu Beginn darzustellen, wann WEA einer Genehmigungspflicht unterliegen (1. Abschnitt). Sodann ist zu überprüfen, unter welchen Voraussetzungen die genehmigungspflichtige WEA genehmigungsfähig ist. Die Genehmigungsfähigkeit bestimmt sich grundsätzlich danach, ob nicht nur beim Bau, sondern auch voraussichtlich beim späteren Be- trieb die einschlägigen fachrechtlichen Vorgaben eingehalten werden können.49 Hierbei wird neben den immissionsschutz- und baurechtlichen Anforderungen (2. Abschnitt) ein besonderes Augenmerk auf die naturschutzrechtlichen Vor- gaben (3. Abschnitt) gelegt. Zuletzt wird auf die Besonderheiten von WEA im Wald und des „Repowerings“, namentlich der Ersetzung alter WEA durch neue, auf Zulassungsebene eingegangen (4. Abschnitt). 1. Abschnitt: Genehmigungspflichtigkeit und einschlägiges Zulassungsverfahren Aufgrund ihrer Größe sind WEA in der Regel als bauliche Vorhaben genehmigungs- pflichtig. Abhängig von der Anlagengröße ist entweder eine Baugenehmigung oder eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich. Bei kleineren Anlagen bis zu 50 m Höhe, die nicht genehmigungsfrei sind,50 ist nach der jeweils einschlägigen Landesbauordnung eine Baugenehmigung zu beantragen und ein 49 Praktisch relevant ist auch die Frage, inwieweit nachträgliche Betriebsbeschränkun- gen von WEA angeordnet werden dürfen. Dies soll aber nicht Gegenstand dieser Untersuchung, da sich diese nur mit der Zulassungsfähigkeit künftiger WEA be- schäftigt. 50 Ausnahme sind die Kleinstwindkraftanlagen (=Windenergieanlagen bis zu 10 m Höhe), welche nach den Landesbauordnungen unter bestimmten Voraussetzungen genehmigungsfrei sind. Vgl. so beispielsweise gem. Art 57 I Nr. 3 b)...

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