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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.

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2. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei der Planung von Windenergieanlagen durch das Raumordnungsrecht

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Um den aufgezeigten räumlichen Bedürfnissen der Energiewende gerecht werden zu können, bedarf es neben der zuvor dargestellten notwendigen Anpassung der Genehmigungspraxis einer vorausschauenden Planung bei der Ausweisung erfor- derlicher Flächen für die Windenergienutzung.1020 Als einer der tragenden Pfeiler für den weiteren Ausbau von Windenergie in Deutschland ist neben der Bauleitplanung das Raumordnungsrecht zu sehen.1021 Nach der Überprüfung der konkreten naturschutzrechtlichen Probleme auf Zu- lassungsebene wird daher nun die Planung von WEA über das Raumordnungsrecht untersucht. Zunächst wird ein allgemeiner und kurzer Überblick der Grundbe- griffe des Raumordnungsrechts und der Bedeutung der Raumordnungsplanung für die Windenergienutzung gegeben (1. Abschnitt). Im Anschluss daran werden vertieft materielle Fragestellungen auf Raumordnungsebene in Zusammenhang mit der Planung von WEA vor naturschutzrechtlichem Hintergrund dargestellt (2.  Abschnitt). Hierbei soll unter anderem geprüft werden, inwieweit die im 1. Teil aufgezeigten naturschutzrechtlichen Problemstellungen auf Zulassungsebene bereits frühzeitig auf Planungsebene abgearbeitet werden können und durch eine Abschichtung möglicherweise eine Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für WEA erreicht werden kann. Daher ist es unverzichtbar, die in besondere Maße durch die Rechtsprechung geprägten materiellen Vorgaben vertieft darzustellen, die die raumordnungsrechtlichen Festsetzungen in Bezug auf die künftige Windener- gienutzung zu erfüllen haben. 1. Abschnitt: Bedeutung der Raumordnungsplanung für die Windenergienutzung A. Grundbegriffe und Aufgabe des Raumordnungsrechts Unter Raumordnung ist die überörtliche, zusammenfassende und übergeordnete Planung und Ordnung des Raumes zu verstehen.1022 Das Raumordnungsrecht ist 1020 Konkrete Angaben, in welchem Umfang Flächen für die...

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