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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.

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3. Teil: Belange des Naturschutzrechts bei Planung von Windenergieanlagen durch das Bauleitplanungsrecht

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Auch die Bauleitplanung spielt für die Planung von Windenergienutzung eine wich- tige Rolle. Dieses Planungsinstrument vermag ebenfalls konfligierende Interessen wie naturschutzrechtliche Belange im Verhältnis zu der geplanten Windenergie zu berücksichtigen und im besten Fall in schonenden Ausgleich zu bringen. Daher wird der Bauleitplanung neben der Raumordnung eine wesentliche Rolle bei der Förderung von erneuerbaren Energien und dem damit verbundenen Beitrag zur Energiewende zugesprochen.1316 Zunächst wird die Bedeutung der Bauleitplanung für die Windenergie und das Verhältnis der einzelnen Planinstrumente zueinander kurz dargestellt (1. Abschnitt). Wie die Ziele der Raumordnung können auch bauleitplanerische Entscheidungen im Rahmen eines Flächennutzungs- oder Bebauungsplans bei einer späteren Zulas- sungsentscheidung über ein Einzelvorhaben Bindungswirkung entfalten. Um eine solche Steuerungs- und Bindungswirkung herbeizuführen, sind die jeweiligen mate- riellen Vorgaben des Planungsrechts einzuhalten, sei es für den Flächennutzungsplan oder den Bebauungsplan (2. Abschnitt). 1. Abschnitt: Bedeutung der Bauleitplanung für die Windenergienutzung Um der Aufgabe der Bauleitplanung nach § 1 I BauGB, namentlich der Vorbereitung der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde, gerecht werden zu können, stehen dem kommunalen Plangeber1317 als bauleitplanerische In- strumente gem. § 1 II BauGB zum einen der Flächennutzungsplan1318 als vorberei- tender Bauleitplan, zum anderen der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan zur Verfügung. Durch diese Planungsinstrumente kann der kommunale Plangeber konkrete Vorgaben machen, wie das zu beplanende Gemeindegebiet genutzt wer- den soll. Diese entfalten gegebenenfalls Bindungswirkung für die nachfolgenden Zulassungsentscheidungen. Praktisch besonders bedeutsam ist die Möglichkeit...

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