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Naturschutzrechtliche Probleme bei der Zulassung und Planung von Windenergieanlagen auf dem Land

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Joyce von Marschall

Die Autorin untersucht, inwieweit naturschutzrechtliche Belange im Rahmen der Zulassung und Planung von Onshore-Windenergieanlagen (WEA) Einfluss auf deren öffentlich-rechtliche Zulässigkeit haben. Sie versucht vor dem Hintergrund des geltenden Naturschutzrechts die Fragen nach den Gründen dafür zu beantworten, dass der Ausbau von WEA hinter den politischen gesetzten Zielen zurückbleibt. Dieses Buch hinterfragt, an welchen rechtlichen Stellschrauben gedreht werden kann, um den Ausbau von WEA zu beschleunigen und somit den Atomausstieg zu ermöglichen. Die Autorin unterbreitet eine Mehrzahl von Vorschlägen, wie sowohl die Gesetzgebung und die Rechtsprechung als auch der Rechtsanwender den zu befürwortenden Ausbau von WEA als einem Segment der Erneuerbaren Energien unterstützen kann.

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4. Teil: Ergebnisse der Untersuchung und Empfehlungen de lege lata und ferenda

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1. Abschnitt: Ergebnisse und Empfehlungen für die Zulassungsebene 1. Bei großen Windparks bzw. mehreren WEA mit Höhen von mehr als 50 m ist in der Regel ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 4 I BImSchG i.V.m. Nr. 1.6 Anhang zur 4. BImSchV durchzuführen.1585 Die immissionsschutzrechtliche Zulassungsentscheidung umfasst durch die „for- melle Konzentrationswirkung“ gem. § 13 BImSchG die weiteren erforderlichen öffentlich-rechtlichen Entscheidungen.1586 Hierbei handelt es sich u.a. um Ent- scheidungen auf dem Gebiet des Bau-, des Naturschutz- und des Waldrechts.1587 2. Gem. § 6 I Nr. 2 BImSchG sind im Rahmen der Zulassungsentscheidung für WEA auch die bauplanungsrechtlichen Anforderungen als „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ zu erfüllen.1588 Große WEA werden in aller Regel im Außenbereich errichtet, wo sie gem. § 35 I Nr. 5 BauGB privilegiert sind.1589 Daher ist eine be- antragte WEA gem. § 35 BauGB bauplanungsrechtlich zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen und die ausreichende Erschließung gesichert ist. Als entgegenstehende öffentliche Belange sind bei Zulassungsverfahren für WEA gem. § 35 III 1 Nr. 5 BauGB insbesondere die Belange des Naturschut- zes und der Landschaftspflege zu beachten. Die Genehmigungsbehörde hat die Einhaltung dieser Norm eigenständig neben den besonderen fachrechtlichen Anforderungen nach Bundesnaturschutzgesetz zu prüfen. 3. Soweit konkrete Aussagen zur Windenergie über Darstellungen im Flächennut- zungsplan gemacht oder als Ziele der Raumordnung festgelegt wurden, entfaltet der „Planvorbehalt“ des § 35 III 2, 3 BauGB Wirkung und ist im Rahmen der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von WEA im Außenbereich zwingend zu beachten.1590 Durch die Darstellungen im Fl...

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