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Der zeitliche Anwendungsbereich des allgemeinen Leistungsstörungsrechts und der besonderen Gewährleistungsrechte beim Kauf-, Werk- und Mietvertrag

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Maximillian Jordan

Der Autor befasst sich mit der Frage nach der Abgrenzung zwischen dem Anwendungsbereich der Vorschriften des Allgemeinen Schuldrechts und der speziellen Mängelgewährleistungsrechte des Kauf-, Werk- und Mietvertrags. Er zeigt auf, dass für die Frage der Anwendung der besonderen Mängelrechte eine generelle Anknüpfung an den Gefahrübergang, die Abnahme bzw. die Überlassung der Leistung weder rechtlich geboten noch zweckmäßig ist. Basierend auf einer grammatikalischen, historischen, systematischen und teleologischen Auslegung der jeweiligen Vorschriften entwickelt der Autor eine eigene These zur Frage der Anwendbarkeit der besonderen Gewährleistungsrechte und exemplifiziert die praktische Relevanz dieser Lösung an Beispielen aus Kauf-, Werkvertrags- und Mietrecht. Die Untersuchung verdeutlicht, dass die untersuchten Problemlagen vertragstypenübergreifend vorhanden und auch lösbar sind.

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Kapitel 1 – Einleitung

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A. Ziel der Untersuchung Vom schnellen Klick auf den Bezahl-Button der Internetseite eines Online-Ver- sandhändlers über den täglichen Kauf der Lebensmittel bis hin zur monatlichen Miete der Unterkunft oder sogar dem Bau des Eigenheims – Schuldverhältnisse sind täglicher Bestandteil unseres Lebens und es vergeht so gut wie kein Tag, an dem wir nicht mindestens ein solches begründen. Von besonderer Bedeutung für den Einzelnen sind dabei die Verträge auf dem Gebiet des Kauf-, des Miet- und des Werkvertragsrechts, da der überwiegende Teil der eingegangenen Schuld- verhältnisse einem dieser Vertragstypen zuzuordnen ist. Dieser Bedeutung wird auch durch die Struktur des BGB Rechnung getragen, indem u.a. diesen drei ge- nannten Vertragstypen ein jeweils eigenes besonderes Recht zugesprochen wird. Einhergehend mit der Begründung oder Abwicklung von Schuldverhältnis- sen besteht aber auch die Gefahr, dass Hindernisse auftreten können, die dazu führen, dass die Leistung nicht oder nicht wie geschuldet erbracht wird. Solche Störungen, die eine ordnungsgemäße Erfüllung des Schuldverhältnisses verzö- gern, erschweren oder ausschließen, werden gemeinhin als Leistungsstörun- gen bezeichnet, auch wenn dieser Begriff nicht dem BGB oder der juristischen Dogmatik entstammt.1 Da Störungen des Schuldverhältnisses keine Ausnahme, sondern Regelmäßigkeit darstellen, besteht ein Bedürfnis nach einem funk- tionierenden Leistungsstörungsrecht. Um auf Leistungsstörungen adäquat reagieren zu können, enthält das BGB daher Regelungen, die es den Parteien ermöglichen sollen, ihre Interessen trotz einer Störung des Schuldverhältnisses bestm...

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