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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.

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Teil I Einführung

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29 Kapitel 1 Herausforderungen des Haftungsrechts durch technische Entwicklungen § 1 Skizzierung der Problemstellung Die Fortentwicklung technischer Strukturen ist notwendig mit Veränderungen im gesamtgesellschaftlichen Bereich und damit auch mit einer Fortbildung des Rechts verbunden. Insbesondere die Entstehung neuer risikogeneigter Techniken bedarf der Anpassung von Verhaltensstandards der Betroffenen, was sich gleichzeitig im rechtlichen Gefüge widerspiegelt. Dieses muss eine nicht unerhebliche Anpassungs- leistung vollziehen, um die neu entstandenen Risikosphären interessengerecht ab- zugrenzen und Schadensrisiken adäquat zu verteilen. Die erforderlich werdende Modellierung rechtlicher Strukturen entsprechend sich verändernder tatsächli- cher Bedingungen ist grundsätzlich mit der Frage verbunden, ob die bestehende rechtliche Systematik ausreichende Flexibilität aufweist, um den Entwicklungen gerecht zu werden und diesen zugleich konsistente rechtliche Rahmenbedingun- gen aufzuzeigen vermag, die sich in die bestehende Rechtsstruktur einfügen. Die Frage der Entwicklungsoffenheit des Rechts stellt sich zugleich in der Weise, als zu untersuchen ist, inwieweit die bestehende Haftungsstruktur technische Innovati- onsbestrebungen zulässt oder mittels ruinöser Haftungsstandards erschwert oder unterdrückt. Die Bedeutsamkeit einer angemessenen rechtlichen Wertung im Hinblick auf eine stimmige Risikoverteilung einerseits und die Erhaltung von Innovationsbe- strebungen andererseits wird speziell in Anbetracht von risikoträchtigen Ent- wicklungen deutlich, die zugleich insgesamt zu einer Erhöhung der Sicherheit im weitesten Sinne führen und damit im Grundsatz wünschenswerte Fortentwicklun- gen bestehender Standards darstellen. Hier ist auch das im Rahmen dieser Arbeit zu untersuchende Gebäudesicherheitssystem zu verorten. Das präventive Gebäude- sicherheitssystem ist ein softwarebasiertes System, das anhand von in die Geb...

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