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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.

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Teil IV Grundlagen der deliktischen Haftung im IT-Bereich

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273 Kapitel 1 Vereinheitlichtungstendenzen im europäischen Produkthaftungsrecht und das US-amerikanische Produkthaftungsrecht Das Deliktsrecht wird im deutschen Recht häufig als eigentlicher Kernbereich der Produkthaftung angesehen, oder der Begriff wird sogar auf die deliktischen Rechts- beziehungen begrenzt. Die Bedeutung deliktischer Haftung im IT-Bereich wird im deutschen Recht allerdings bisweilen unterschätzt. Es findet sich gelegentlich der Hinweis, dass der Deliktshaftung – insbesondere dem Produkthaftungsgesetz – im IT-Kontext keine Relevanz zukomme, da eine Verletzung der allein geschützten absoluten Rechtsgüter durch Software schlicht nicht zu erwarten sei, es wurde für diesen Bereich gar als „Totgeburt“ bezeichnet.1087 Diese Auffassung ist mit der steti- gen Ausbreitung von Softwarekomponenten in unserem Alltag und dabei auch in hochsensible Bereiche offenkundig widerlegt. Software wird nicht nur im Automo- bilbereich weitreichend eingesetzt, sie findet auch Anwendung in der Überwachung oder Steuerung komplexer Produktionsanlagen oder Atomkraftwerken wie auch zunehmend in hochentwickelten medizinischen Anwendungsfeldern. Vorliegend wird die Relevanz der deliktischen Haftung und damit die praktische Bedeutung der haftungsrechtlichen Verortung offenbar, wenn man sich die eingangs geschil- derten, aus einer Fehlfunktion resultierenden Schadensszenarien einschließlich der möglichen Personen- und Sachschäden vergegenwärtigt. Im deutschen Recht hat sich die Lösung der spezifischen Interessenlage der modernen Güterproduktion über das Deliktsrecht bereits mittels der Schaffung der Produzentenhaftung mit ihrer charakteristischen Beweislastumkehr durch die Rechtsprechung durchgesetzt.1088 Fortgesetzt wurde dieser Weg durch die Umsetzung der europäischen Produkthaftungsrichtlinie mit dem Produkthaf- tungsgesetz, das erstmals eine verschuldensunabhängige Haftung des Herstellers begründet hat.1089 Vorbildfunktion für diese wird dem amerikanischen Recht...

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