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Die Gesetzgebungslehre im Bereich des Privatrechts bei Christian Thomasius

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Takashi Izumo

Was können Rechtsvergleich und Rechtsgeschichte leisten? Der Autor beantwortet diese Frage mit Blick auf die Gesetzgebungslehre des deutschen Juristen und Philosophen Christian Thomasius (1655–1728). Er weist nach, dass dessen Gesetzgebungslehre sich im Bereich des Privatrechts grundsätzlich durchsetzte und auf die Gesetzgebung der frühen Neuzeit großen Einfluss hatte, obwohl Thomasius kein originales Gesetzbuch verfasste. Der Jurist war der Meinung, man könne durch Rechtsvergleich vermuten, dass eine heimische Sitte, die den gemeinsamen Sitten vieler Völker bzw. dem Völkergemeinrecht entspreche, geeignet sei, ins Gesetzbuch aufgenommen zu werden. Er stützte diesen Vergleich durch historische Betrachtungen.

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6. Personenrecht

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257 6. Personenrecht 6.1 Die Stellung des Themas 6.1.1 Was bedeutet hier ius singulare? Thomasius wollte ius singulare im letzten Kapitel der Institutiones jurisprudentiae Germanicae behandeln. Was bedeutet der Begriff „Sonderrecht“ (ius singulare) hier? Wenn man von ius singulare spricht, dann versteht man darunter normalerweise ein Privileg (D 1.3.16).1418 Trotzdem kann man sicher davon ausgehen, dass Thomasius unter diesem Wort nicht „Privileg“ (privilegium) sondern „Personenrecht“ (ius per- sonarum) verstanden hat. Denn Thomasius legte den Gegenstand dieses Kapitels fest als „Über das Sonderrecht [Hervorhebung nicht im Original], das sich aus unterschiedlichen Ständen von Personen entwickelt hat“ (de jure singulari ex diverso statu personarum orto),1419 und ergänzte wie folgt: „Auch wenn das Personenrecht [Hervorhebung nicht im Original] nämlich in Institutiones Justiniani am Anfang erklärt wird, finde ich es aber mit der guten Methode für angemessener, dass man verschiedene Rechte von unterschiedlichen Personen [Hervorhebung nicht im Original] im letzten Kapitel nach den allgemeinen Regeln behandeln sollte, als seien sie die Ausnahmen der allgemeinen Regeln.“1420 Demnach ist der Titel dieses Kapitels nicht Privileg sondern Personenrecht, obwohl Thomasius das Wort ius singulare gebraucht hat.1421 1418 Vgl. dazu HRG [58, col. 2008] zu „Privileg“ (Mohnhaupt); Mohnhaupt [132, S. 376] „Die ,jura singularia‘ – oder Privilegien ,im weiteren Verstande‘ des rö- mischen Rechts legitimieren sich aus einer begründeten Zweckmäßigkeit bzw. Nützlichkeit, die es erlaubt oder gar dazu zwingt, Ausnahmen von der allgemeinen Regel des Gesetzes zu machen: […]“ Ein Beispiel zeigt sich in Enenkel [56, S. 3...

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