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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG

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Tom Watrin

Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.

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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG Tom Watrin EH S PETER LANG · Academic Research II / 5787 Tom Watrin studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt „Staatsrecht“ an der Universität zu Köln. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht in Berlin. Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und ver-fassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungs- behördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterli- cher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefah- renbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungs- rechtlichen Maßgaben gerecht werden. www.peterlang.comISBN 978-3-631-66695-1 To m W at ri n · D ie G ef ah re n p ro g n o se im V er sa m m lu n g sr ec h t A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft EHS 02-5787 266695_Watrin_AK A5Br.indd 1 03.09.15 KW 36 11:51 Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG Tom Watrin EH S PETER LANG · Academic Research II / 5787 Tom Watrin studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt...

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