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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG

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Tom Watrin

Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.

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Vorwort

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Die vorliegende Monographie wurde im Sommersemester 2015 an der Juristi- schen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Literatur- und Rechtsprechungsnachweise befinden sich auf dem Stand von Ende 2014. Zuvörderst und besonders herzlich danke ich meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Otto Depenheuer. In seinem Seminar zum Versammlungsrecht weckte er in mir als Student das Interesse an diesem Rechtsgebiet. Als sein Dok- torand ermöglichte er mir, mich noch eingehender mit dieser Thematik ausein- anderzusetzen. Bei der Konzeption und beim Verfassen der Studie gewährte er mir größtmögliche wissenschaftliche Freiheit und stand mir zugleich jederzeit mit wertvollem Rat zur Seite. Weiterhin danke ich verbindlich Herrn Professor Dr. Burkhard Schöbener für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Mein herzlicher Dank gilt zudem den Mitarbeitern des Seminars für Staats- philosophie und Rechtspolitik, die mich bei der wissenschaftlichen Recherche jederzeit in technischer Hinsicht unterstützt haben. Ferner danke ich auch Herrn Privatdozent Dr. Ulrich Vosgerau, der mir mehrfach für ein wissenschaftliches Gespräch zur Seite stand. Größter Dank gebührt schließlich meinen Eltern für die bedingungslose Un- terstützung. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Berlin, im August 2015 Tom Watrin

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