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Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG

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Tom Watrin

Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.

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C. Prognose

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I. Einleitung Im Rahmen der Prognose hat die Versammlungsbehörde das während der Diag- nose gewonnene Prognosematerial einer Bewertung zuzuführen. Da die Zukunft niemals mit Sicherheit vorhergesagt werden kann, ist die versammlungsbehördli- che Gefahrenprognose wie jede andere Prognose notwendigerweise nur ein Wahr- scheinlichkeitsurteil.195 Der für die Bewertung des Prognosematerials notwendige Beurteilungsmaßstab ist daher der Prognosemaßstab, der den Wahrscheinlich- keitsgrad des Eintritts des zu prognostizierenden Ereignisses bezeichnet. Die Ver- sammlungsbehörde hat das Prognosematerial im Hinblick darauf zu bewerten, ob der notwendige Wahrscheinlichkeitsgrad des Schadenseintritts an den Schutzgü- tern der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bei Abwägung aller Gefahrenin- dizien und Gegenindizien während der Versammlungsdurchführung erreicht wird.196 Davon hängt schließlich die Entscheidung ab, ob das Vorliegen des Gefah- rentatbestandes des § 15 I VersG zu bejahen ist oder nicht. II. Erforderlicher Prognosemaßstab Maßgebend für die versammlungsbehördliche Prognose ist zunächst der Prog- nosemaßstab, der über die Sicherheit der Prognose bestimmt und den erforder- lichen Wahrscheinlichkeitsgrad des Schadenseintritts an den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bezeichnet. Gleichzeitig bestimmt er das Beweismaß der Versammlungsbehörde im versammlungsgerichtlichen Rechts- streit um die Rechtmäßigkeit ihrer Gefahrenprognose.197 Nach dem Wortlaut des §  15  I VersG können die zuständigen Behörden versammlungsbeschränkende Maßnahmen erlassen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist. 195 Thieme, Entscheidungen in der...

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