Show Less

Sonderkontrolle der Vertragsstrafe

Eine Untersuchung zu Begründungen der Kontrolle

Series:

Yanfei Zeng

Dieses Buch weist durch Rechtsvergleich und geschichtliche, dogmatische und ökonomische Analysen nach, dass eine Sonderkontrolle der Vertragsstrafe weder gerecht noch effizient ist. Das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe findet bei Vertragsparteien sehr häufig Anwendung, aber in fast allen Rechtssystemen besteht eine Sonderkontrolle über die Strafhöhe. Im Zivilrechtssystem ist ein richterliches Modifikationsrecht über die Vertragsstrafe üblich, während im angloamerikanischen Rechtssystem eine Vertragsstrafe, die den Schadensersatz unangemessen übersteigt, verboten ist. Die Autorin wirft die Frage auf, warum eine frei vereinbarte Vertragsstrafe besonders kontrolliert werden muss.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

2. Teil: Die Entwicklungsgeschichte der Kontrolle von Vertragsstrafen

Extract

53 2. Teil: Die Entwicklungsgeschichte der Kontrolle von Vertragsstrafen Das richterliche Ermäßigungsrecht in Bezug auf die unangemessenen Vertrags- strafen ist zwar heute in kontinentaleuropäischen Ländern weit verbreitet, hat es sich jedoch nicht parallel zu oder kurz nach der Entstehung der Vertragsstrafe entwickelt. Feststellbar ist, dass im römischen Recht keine allgemeine Angemes- senheitskontrolle enthalten war,223 und es lässt sich sogar beobachten, dass es im ersten Entwurf zum BGB aus dem Jahr 1887 auch noch keine Ermäßigungs- oder Begrenzungsvorschrift gab, sie tauchte erst 1895 im zweiten Entwurf auf. Darüber hinaus wurde bereits im Abschnitt 1 erwähnt, dass die Modifikations- vorschrift über Vertragsstrafen in Frankreich erst 1975 in Kraft trat. Somit stellen sich die Frage, wie sich die Situation geändert und was diese Änderung geför- dert und gerechtfertigt hat. Um hierauf eine Antwort zu finden, bedarf es einer ausführlichen Beschreibung über die Entwicklungsgeschichte der gesetzlichen Beschränkungen der Vertragsstrafen und auch der theoretischen Begründungen dafür. A. Die Vertragsstrafe im römischen Recht I. Das Aufkommen der Vertragsstrafe Im antiken Recht war die Vertragsstrafe kein einheitliches Rechtsinstitut. Be- merkungswert ist, dass das antike Recht bei einem Schaden hauptsächlich Buße anwendete, ganz selten aber Schadensersatz (Interesse).224 Strafklauseln wurden nicht nur für die Sicherung einer Vereinbarung eingesetzt. Im griechischen Recht wurde oft eine bestimmte Strafe vereinbart, um eine deliktische Geldbuße fest- zustellen; in diesem Fall wirkte jedoch keine reine Vertragshaftung, obwohl das Strafversprechen die Grundlage der Klage...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.