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Tax Compliance aus unternehmensrechtlicher Sicht

Die Pflichtenstellung des Vorstandes angesichts systemischer Steuerrisiken internationaler Unternehmen

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Armin Gasper

Das Buch bietet eine Definition des Begriffes Tax Compliance und eine Einordnung dieser in das Unternehmensgefüge unter Erörterung der Implementierung von Tax Compliance im Verhältnis zu Überwachungs- und Risikosteuerungssystemen. Der Autor stellt die Phänomenologie systemischer Steuerrisiken internationaler Unternehmen beruhend auf Anregungen der Praxis anhand verschiedener Referenzbeispiele dar. Ein zusätzlicher Perspektivwechsel zur Sorgfalt des Vorstands statuiert eine Pflicht zur Tax Compliance und schließt eine Definition möglicher Anforderungen und Maßstäbe für das Vorstandshandeln im Lichte von Tax Compliance unter Fokussierung auf die Normen §§ 76 I, 93 I, II AktG, § 130 OWiG sowie § 69 i.V.m. §§ 34 I, 35 AO an. Zuletzt diskutiert der Autor eine Best Practice für Tax Compliance.

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Einführung und Gang der Untersuchung

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„Compliance“ – ein schillernder Begriff1, Schlagwort2, legal transplant3, alter Wein in neuen Schläuchen4 – die Attribute, die mit dem Begriff Compliance in Verbindung gebracht werden, sind nicht nur vielfältig, sondern lassen bereits die kontroverse Diskussion um den durchaus polarisierenden Begriff Compliance anklingen. Zwar existiert mittlerweile eine nahezu nicht mehr zu überblickende Fülle an Literatur zum Thema Compliance5, jedoch war die Literatur für die Problematik der steuerrechtlichen Facetten von Compliance im Sinne einer Tax Compliance aus der Sicht der Unternehmen zunächst sehr spärlich gesät6. Erst nach einiger Zeit befasste sich mit dem Werk „Tax Compliance“ der Herausgeber Streck, Mack und Schwedhelm ein Buch ausschließlich mit dieser Thematik. Mittlerweile scheint Tax Compliance aus dem Dornröschenschlaf wachgeküßt zu sein, was sich auch in der Veröffentlichung eines weiteren Buches ausschließlich zur Tax Compliance aus der Compliance-Reihe des Beck-Verlages7 manifestiert und das gewachsene Bewusstsein der Relevanz von Tax Compliance illustriert. Diese intradisziplinäre Arbeit in der Schnittstelle des Steuer- und Gesellschafts- rechts soll einen Beitrag zur dogmatischen Diskussion um Tax Compliance liefern und dabei helfen, die Kontroverse um Compliance und insbesondere den Aspekt der Tax Compliance auf einer fundierten dogmatischen Grundlage führen zu können. Konkret ergibt sich die Intradisziplinarität dieser Arbeit aus der leitenden Fra- gestellung einer Pflicht zur Kontrolle oder Beherrschung steuerrechtlicher Risiken im Unternehmen, die in die Schnittstelle des Steuer- und Gesellschaftsrechts zielt. Ausgangspunkt ist die Analyse exemplarischer, steuerlicher Risiken für Unterneh- men sowie eine mögliche Pflicht des...

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