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Tax Compliance aus unternehmensrechtlicher Sicht

Die Pflichtenstellung des Vorstandes angesichts systemischer Steuerrisiken internationaler Unternehmen

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Armin Gasper

Das Buch bietet eine Definition des Begriffes Tax Compliance und eine Einordnung dieser in das Unternehmensgefüge unter Erörterung der Implementierung von Tax Compliance im Verhältnis zu Überwachungs- und Risikosteuerungssystemen. Der Autor stellt die Phänomenologie systemischer Steuerrisiken internationaler Unternehmen beruhend auf Anregungen der Praxis anhand verschiedener Referenzbeispiele dar. Ein zusätzlicher Perspektivwechsel zur Sorgfalt des Vorstands statuiert eine Pflicht zur Tax Compliance und schließt eine Definition möglicher Anforderungen und Maßstäbe für das Vorstandshandeln im Lichte von Tax Compliance unter Fokussierung auf die Normen §§ 76 I, 93 I, II AktG, § 130 OWiG sowie § 69 i.V.m. §§ 34 I, 35 AO an. Zuletzt diskutiert der Autor eine Best Practice für Tax Compliance.

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Schlussbetrachtung

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Ausgangspunkt dieser Arbeit war, die dogmatische Diskussion um Tax Compliance auf eine fundierte Grundlage zu stellen, indem die Schnittstelle zwischen Steuer- und Gesellschaftsrecht näher beleuchtet worden ist. Gemäß dieser Zielsetzung verbleibt zunächst als Erkenntnis in Bezug auf den Be- griff der Tax Compliance, dass Tax Compliance über eine primäre Intentionsebene die Einhaltung der Steuergesetze und die Erfüllung steuerlicher Pflichten beabsichtigt um auf diese Weise über eine Risikoerkennung und Risikovermeidung eine Haftung des Unternehmens, des Vorstands sowie steuerstrafrechtliche Folgen zu vermeiden. Mittel zum Zweck ist auf einer sekundären Transformationsebene eine Implemen- tierung von Tax Compliance in das Unternehmen durch ein Tax Compliance-System, wobei dieses System in das IKS eingebettet ist, das Risikomanagement im Wege eines Informationsaustausches zur Risikoidentifikation, die interne Revision zur Kontrolle sowie das Controlling zur Abstimmung, Koordination und Information nutzt. Verantwortlich für Tax Compliance ist in erster Linie die Steuerabteilung, die in enger Kooperation mit dem Rechnungswesen für die Aufzeichnungs- und Buch- führungspflichten sowie der Corporate Compliance-Abteilung als „Infrastruktur“ für die Realisierung von Tax Compliance im jeweiligen Unternehmen zur sorgen hat, ohne dass Tax Compliance in Anbetracht der Omnipräsenz bzw. Ubiquität der Steuern im gesamten Unternehmen auf eine dieser Abteilungen beschränkt wäre. Untermauert wird diese Erkenntnis durch die überragende Bedeutung der Steuern in international tätigen Unternehmen, weil Steuern zwingend mit der wirtschaftli- chen Betätigung des gesamten Unternehmens verbunden sind und gleichzeitig einen enormen Einfluss auf die Finanzlage national wie auch international ausgerichteter Unternehmen aus...

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