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Zur Problematik der Bildung sogenannter schwarzer Kassen in Kapitalgesellschaften

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Isabel Kollenberg-Ahrens

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem schwarzer Kassen in der strafrechtlichen Praxis und Theorie. Bis zu den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts in der sogenannten «Siemens-Affäre», in der es um ein System schwarzer Kassen, dunkler Verbindungen und illegaler Geschäfte in der Wirtschaft ging, haben sich Rechtsprechung und Literatur weitestgehend auf die Untersuchung schwarzer Kassen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der politischen Parteien beschränkt. Durch die «Siemens-Affäre» steht die Frage der Strafbarkeit schwarzer Kassen nach § 266 StGBin Kapitalgesellschaften im Fokus der Öffentlichkeit und der Strafrechtswissenschaft. Die Autorin untersucht die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung zur Lösung der Problematik unter dem Gesichtspunkt der Untreuestrafbarkeit, die sich speziell bei der Bildung und Unterhaltung schwarzer Kassen in der Wirtschaft stellt.

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I. Einführung

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15 I. Einführung Die Behandlung schwarzer Kassen stellt seit jeher ein Problem in der strafrechtli- chen Praxis und Theorie dar. Bis zu den Entscheidungen des Zweiten Strafsenats des Bundesgerichtshofs1 und daran anschließend des Bundesverfassungsgerichts2 in der sogenannten „Siemens-Affäre“, die im November 2006 ihren Anfang nahm, in der es um ein System schwarzer Kassen, dunkler Verbindungen und illegaler Geschäfte in der Wirtschaft ging, haben sich die obergerichtlichen Entscheidun- gen und die strafrechtswissenschaftliche Literatur weitestgehend auf die Un- tersuchung schwarzer Kassen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der politischen Parteien beschränkt. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse können je- doch nicht einfach auf die Untersuchung schwarzer Kassen in der Privatwirtschaft übertragen werden. Denn es besteht ein kategorialer Unterschied zwischen der Verwendung von öffentlichen Geldern – auf die sich rein wirtschaftliche Gesichts- punkte kaum übertragen lassen – und der Anlegung von Kapital in der Wirtschaft. Durch die „Siemens-Affäre“ steht die Frage der Strafbarkeit schwarzer Kassen nach § 266 StGB in Kapitalgesellschaften im Fokus der Öffentlichkeit und der Strafrechtswissenschaft3. Diese Arbeit untersucht die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung zur Lösung der Problematik unter dem Gesichtspunkt der Untreuestrafbarkeit, die sich speziell bei der Bildung und Unterhaltung schwarzer Kassen in der Wirt- schaft stellt. II. Problemaufriss und Gang der Untersuchung Da schwarze Kassen in der Regel im wirtschaftlichen Interesse der Gesellschaf- ten selbst eingerichtet werden, etwa zur Verheimlichung bestimmter Geschäfts- aktivitäten, zur äußeren Minderung von steuerpflichtigen Gewinnen oder um geheime Gelder vorzuhalten, mit denen etwa zur Kundenakquise und F...

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