Show Less

Zur Problematik der Bildung sogenannter schwarzer Kassen in Kapitalgesellschaften

Series:

Isabel Kollenberg-Ahrens

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem schwarzer Kassen in der strafrechtlichen Praxis und Theorie. Bis zu den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts in der sogenannten «Siemens-Affäre», in der es um ein System schwarzer Kassen, dunkler Verbindungen und illegaler Geschäfte in der Wirtschaft ging, haben sich Rechtsprechung und Literatur weitestgehend auf die Untersuchung schwarzer Kassen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der politischen Parteien beschränkt. Durch die «Siemens-Affäre» steht die Frage der Strafbarkeit schwarzer Kassen nach § 266 StGBin Kapitalgesellschaften im Fokus der Öffentlichkeit und der Strafrechtswissenschaft. Die Autorin untersucht die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung zur Lösung der Problematik unter dem Gesichtspunkt der Untreuestrafbarkeit, die sich speziell bei der Bildung und Unterhaltung schwarzer Kassen in der Wirtschaft stellt.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

1. Kapitel: Grundlagen zu schwarzen Kassen

Extract

17 1. Kapitel: Grundlagen zu schwarzen Kassen Vor der rechtlichen Untersuchung erfolgt ein Überblick über schwarze Kassen im Allgemeinen. Zum einen soll der Begriff „schwarze Kasse“ näher beleuchtet werden und zum anderen ein Blick auf die Motive zur Einrichtung schwarzer Kassen erfolgen. I. Die schwarze Kasse – Definition Unter sog. schwarzen Kassen werden gemeinhin vor der Öffentlichkeit, vor dem Vermögensinhaber selbst oder vor zuständigen Stellen geheim gehaltene Konten oder auch Bar-Depots verstanden, in denen Gelder des jeweiligen Vermögens- trägers angesammelt werden, um im Anschluss im wirklichen oder vermeintli- chen Interesse des Vermögensinhabers verwendet zu werden5. In der Rechtswissenschaft werden unterschiedliche Anforderungen an das Vorliegen einer schwarzen Kasse gestellt. So bestimmt Saliger das Vorliegen einer schwarzen Kasse anhand folgender drei Kriterien: Erstens verstoße die durch die Einrichtung einer schwarzen Kas- se geschaffene Vermögenslage gegen Pflichten des Handelnden6. Zweitens werde die schwarze Kasse vor dem Geschäftsherrn/Dienstherrn/Vermögensinhaber bzw. den ihn vertretenden zuständigen Stellen geheim gehalten. Und drittens bleibe die beabsichtigte Mittelverwendung im Aufgabenbereich des Schwarzkas- senverwalters und damit im Verwendungszweckbereich des Geschäftsherrn. Während die beiden letztgenannten Kriterien uneingeschränkt Zustimmung erfahren können, ist das erste von Saliger aufgestellte Kriterium zur Bestimmung schwarzer Kassen erläuterungsbedürftig. Saliger spricht als erste Voraussetzung 5 RGSt 71 155 (157); 75 227 (228); RG HHR 1936 1601; BGHSt 40 287 (296); BGH GA 1956 121 (122); 154 (155); wistra 1985 69 (70); NStZ 1986 455 (456); BayObLG 1958 12 (13); LG Wiesbaden NJW 2002...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.