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Zur Problematik der Bildung sogenannter schwarzer Kassen in Kapitalgesellschaften

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Isabel Kollenberg-Ahrens

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem schwarzer Kassen in der strafrechtlichen Praxis und Theorie. Bis zu den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts in der sogenannten «Siemens-Affäre», in der es um ein System schwarzer Kassen, dunkler Verbindungen und illegaler Geschäfte in der Wirtschaft ging, haben sich Rechtsprechung und Literatur weitestgehend auf die Untersuchung schwarzer Kassen im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der politischen Parteien beschränkt. Durch die «Siemens-Affäre» steht die Frage der Strafbarkeit schwarzer Kassen nach § 266 StGBin Kapitalgesellschaften im Fokus der Öffentlichkeit und der Strafrechtswissenschaft. Die Autorin untersucht die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung zur Lösung der Problematik unter dem Gesichtspunkt der Untreuestrafbarkeit, die sich speziell bei der Bildung und Unterhaltung schwarzer Kassen in der Wirtschaft stellt.

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2. Kapitel: Die Strafbarkeit der Bildung und Verwendung schwarzer Kassen in Kapitalgesellschaften

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33 2. Kapitel: Die Strafbarkeit der Bildung und Verwendung schwarzer Kassen in Kapitalgesellschaften In diesem Kapitel wird die Strafbarkeit der Bildung und Verwendung schwarzer Kassen untersucht. Nach Eingrenzung der in Frage kommenden Straftatbestän- de werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale der Untreue unter Auswertung von Rechtsprechung und Literatur näher beleuchtet und die einschlägigen Fall- konstellationen unter die Norm des § 266 StGB subsumiert. I. In Frage kommende Straftatbestände Fraglich ist, welche Tatbestände im Zusammenhang mit der Bildung schwarzer Kassen relevant sind. Da es Wesen der schwarzen Kasse ist, dass sie im Interesse des Vermögensinhabers eingerichtet wird, das heißt, dem Vermögensinhaber – zumindest nach Ansicht des Einrichters der schwarzen Kasse – wirtschaftliche Vorteile bringen bzw. ihn vor wirtschaftlichen Nachteilen schützen soll, ist die Strafbarkeit eines solchen Verhaltens problematisch. 1. Untreue, § 266 StGB Einrichtung und Verwendung einer schwarzen Kasse könnten den Tatbestand der Untreue erfüllen. Untreue ist die vorsätzliche Verletzung der Pflicht zur Betreuung fremder Vermögensinteressen durch Beeinträchtigung des Vermögens des zu Betreuen- den und damit ein Vermögensdelikt40. Während der Missbrauchstatbestand – 1. Alt. des § 266 StGB – vor dem Missbrauch einer rechtlichen Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, schützt, knüpft der Treubruchtatbestand – 2. Alt. des § 266 StGB – an die tatsächliche Verfügungsmacht des Täters über das be- troffene Vermögen an41. Die Untreue ist nur in der Vollendung strafbar. 40 RGSt 71 155 (158); BGHSt 43 293 (297); Fischer § 266 Rn 2; Perron in Sch...

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