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Der Urlaubsanspruch als synallagmatischer Einheitsanspruch

Die Einordnung des Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsanspruchs in das arbeitsvertragliche Synallagma unter Berücksichtigung des unionsrechtlichen Urlaubsbegriffs nach der Rechtsprechung des EuGH

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Natascha Ziemek

Das Buch beschäftigt sich mit dem seit der «Schultz-Hoff»-Entscheidung des EuGH wandelnden deutschen Urlaubsrecht. Auf der Basis der analysierten Rechtsprechung des EuGH zur unionsrechtlichen Arbeitszeitrichtlinie im Vergleich zur Rechtsprechung des BAG definiert die Autorin den Urlaubsanspruch als Einheitsanspruch. Dieser besteht aus Freizeitgewährung und Urlaubsentgeltzahlung und ist grundsätzlich von der Erbringung der Arbeitsleistung abhängig, es sei denn, der Arbeitgeber trägt die Verantwortung für das Risiko der Urlaubsgewährung. Die Autorin ordnet den Urlaubsanspruch und den Urlaubsabgeltungsanspruch neu in das Schuldrecht des BGB und das BUrlG ein. Sie bewertet praxisrelevante Fälle hinsichtlich der Risikoverantwortlichkeit und stellt mit der Neueinordnung in das arbeitsvertragliche Synallagma eine Vereinbarkeit des deutschen Urlaubsrechts mit dem Unionsrecht her.

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Literaturverzeichnis

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Die Literatur entspricht dem Stand: 30.06.2015. Die Rechtsprechung und Aufsatzliteratur entsprechen dem Stand: 15.03.2014, soweit nicht nach Ab- gabe der Arbeit bestätigende Urteil unter Kennzeichnung aufgenommen wurden. Abele, Roland: Geschwindigkeit ist keine Hexerei; Zur richtlinienkonformen Aus- legung und Anpassung des deutschen Urlaubsrechts, RdA 2009, 312–318. Abele, Roland: Übertragung von Urlaubsansprüchen bei krankheitsbedingter Ar- beitsunfähigkeit, FA 2012, 8–11. Amschler, Stephanie: Urlaubsabgeltung und Vertrauensschutz im Anschluss an die Schultz-Hoff-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, EuZA 2011, 242–248 Arnold, Manfred/ Tillmanns Christoph: Bundesurlaubsgesetz, Kommentar, 3. Aufl., Freiburg 2014. Bauckhage-Hoffer, Florian/ Buhr, Martina/ Roeder, Jan-Jacob: Aktuelle Entwicklung im deutschen Urlaubsrecht unter europarechtlichem Einfluss, BB 2011, 501–506. Bauer, Jobst-Hubertus/ Arnold, Christian: EuGH kippt deutsches Urlaubsrecht, NJW 2009, 631–636. Bauer, Jobst-Hubertus/ v. Medem, Andreas: Von Schultz-Hoff zu Schulte–der EuGH erweist sich als lernfähig, NZA 2012, 113–119. Bayreuther, Frank: Übertragung von Urlaub bei längerer Arbeitsunfähigkeit nach dem KHS-Urteil des EuGH, DB 2011, 2848–2849. Becker, Gunnar: Urlaub und Kündigungsschutzprozess, Plädoyer für eine Modi- fizierung der BAG-Rechtsprechung unter Berücksichtigung europarechtlicher Aspekte, NZA-RR 2010, 337–341. Benecke, Martina: Urlaub und Urlaubsabgeltung, Besprechung des Urteils BAG v. 4.5.2010- 9 AZR 183/09, RdA 2011, 241–244. Berscheid, Ernst-Dieter: Entstehung und Verfall von Urlaubsansprüchen bei Er- werbsunfähigkeit auf Zeit, jurisPR-ArbR 37/2010 Anm. 4. Besgen, Nicolai: Urlaubsansprüche bei langandauernder Arbeitsunfähigkeit, SAE 2010, 201–203. Besgen, Nicolai: Das „neue“ Urlaubsrecht bei Krankheit, FA 2010, 324–326. Bieder, Marcus: Die Vererblichkeit von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsanspr...

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