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Abrechnungsbetrug von ambulanten Pflegediensten und Vertragsärzten

Eine Untersuchung unter Berücksichtigung der streng formalen Betrachtungsweise des Sozialversicherungsrechts

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Kerstin Badorff

Die Autorin beleuchtet erstmalig und umfassend den Abrechnungsbetrug von ambulanten Pflegediensten – ein Thema, das immer mehr ins Visier der strafrechtlichen Ermittlungsbehörden gerät. Sie untersucht die strafrechtlich relevanten Konstellationen und ergänzt die bisherige Literatur zum Abrechnungsbetrug von Vertragsärzten, indem sie insbesondere das aktuelle ärztliche Abrechnungssystem in die strafrechtlichen Überlegungen einbezieht. Darüber hinaus setzt sie sich mit der von den Gerichten vertretenen streng formalen Betrachtungsweise und deren Übertragbarkeit auf das Strafrecht, besonders im Hinblick auf die neue verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Vermögensbegriff, auseinander.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit soll insbesondere der Praxis als Leitfaden dienen, indem sie den bislang nur stiefmütterlich behandelten Bereich des Abrechnungsbetruges von ambulanten Pflegediensten beleuchtet und verschiedene Fragestellungen des vertragsärztlichen Abrechnungsbetruges vertieft. Dieses Vorwort möchte ich dazu nutzen, um den zahlreichen Personen, die mich und mein Vorhaben stets unter- stützt haben, meinen persönlichen und herzlichen Dank für Ihre Unterstützung auszusprechen. Mein erster und besonderer Dank geht an Herrn Alexander Badle, welcher mich während meines Praktikums in der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermö- gensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen bei der Generalstaatsan- waltschaft in Frankfurt a.M. mit der Praxis des Abrechnungsbetruges vertraut machte und darüber hinaus bis heute immer ein offenes Ohr für mich hat. Auch meinem Doktorvater Prof. Dr. Ulrich Stein gebührt für die intensive und gründ- liche Betreuung der Arbeit ein besonderer Dank. Zudem möchte ich der auf den ambulanten Pflegedienstbereich spezialisierten Kanzlei Iffland/Wischnewski, Herrn Wanja Welke und den Mitarbeitern der Krankenkassen Barmer GEK und AOK für ihre Hilfsbereitschaft und die vielen inhaltlichen Anregungen danken. Für die fachliche Unterstützung möchte ich besonders Herrn Heiko Antczak dan- ken, welcher mir insbesondere in der Endphase meiner Promotion viele wertvolle Anregungen gegeben hat. Auch meinen Freundinnen Frau Marina Adams, Frau Friederike Haerter und Frau Claudia Ehrhardt möchte ich an dieser Stelle für die inhaltlichen Diskussionen und die vielen motivierenden Gespräche danken. Schließlich gilt der größte und herzlichste Dank meinen...

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