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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Vorwort

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Seit die Umweltbelange im Jahr 1976 auf breiter Front Einzug in das Städte- baurecht hielten, hat sich ihre Bedeutung zunehmend erhöht. Damit einher ging aber auch ein Anstieg der Probleme und Fragestellungen im Zusam- menhang mit der Bewältigung ihrer Anforderungen in der kommunalen Bauleitplanung. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückgreifen zu können. Ein besonderes Interesse gilt dabei der Umwelt- prüfung, dem Hochwasserschutz, immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Im vereinfachten und be- schleunigten Verfahren wird zwar keine Umweltprüfung durchgeführt, aber dennoch sind auch dort Umweltbelange zu berücksichtigen. Auch verfah- rensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dies hat die Rechtspre- chung insbesondere im Rahmen der Auslegungsbekanntmachung sowie auch im Zusammenhang mit der Präklusion von Einwendungen in den letzten beiden Jahren deutlich hervorgehoben. Schließlich lassen sich durch die UVP-Änderungs-RL aus dem Jahr 2014 weitere Anforderungen an städte- bauliche Planungen ableiten, die allerdings einen Umsetzungszeitraum von drei Jahren für sich in Anspruch nehmen können und damit erst bis Mitte 2017 in das nationale Recht umzusetzen sind. Diesen Aspekten und den mit ihnen verbundenen Fragestellungen wur- de im Rahmen der am 23. und 24. März 2015 an der Technischen Uni- versität Berlin stattgefundenen wissenschaftlichen Fachtagung mit dem Thema „UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung“ in der Form von fachwissenschaftlichen Beiträgen...

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