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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Wie strategisch ist die Umweltprüfung in Raumordnung und Bauleitplanung? (Johann Köppel, Anke Rehhausen, Gesa Geißler)

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Johann Köppel, Anke Rehhausen, Gesa Geißler Wie strategisch ist die Umweltprüfung in Raumordnung und Bauleitplanung? Abstract Der Beitrag beschäftigt sich kritisch mit der strategischen Umweltprüfung. Er zeigt Merkmale auf und benennt Herausforderungen für die Raumordnung und die Bau- leitplanung. This article deals critically with the Strategic Environmental Assessment, indicating its characteristics as well as identifying challenges for spatial and land-use planning. 1. Einführung Bei der Umsetzung der europäischen SUP-Richtlinie1 für Pläne und Programme in das Raumordnungsgesetz (ROG)2 und Baugesetzbuch (BauGB)3 in Deutsch- land wurde der Begriff „strategisch“ für die Umweltprüfung von Plänen und Programmen erst gar nicht eingeführt, während das Umweltverträglichkeits- prüfungsgesetz (UVPG)4 den Begriff „Strategische Umweltprüfung“ (SUP) ein- geführt hat. In der Praxis weist bis heute die Umweltprüfung von Plänen und Programmen häufig noch eher den Charakter der Umweltverträglichkeitsprü- fung für Projekte auf; so werden etwa mögliche Standorte für Windkraftan- lagen in Regionalplänen auf ihre Verträglichkeit im Einzelnen überprüft oder einzelne gemeindliche Bebauungsplan-Optionen jeweils auf ihre Umweltwir- kungen untersucht, an Stelle einer „strategischen“ Gesamtschau. Davon wird im Folgenden weitergehend die Rede sein. 1 SUP-Richtlinie: Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Pro- gramme vom 27.06.2001 (ABl. EG L 197 S. 30). 2 ROG: Raumordnungsgesetz vom 22.12.2008 (BGBl. I S. 2986), zuletzt geändert durch...

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