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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Hochwasserschutzbelange in der Bauleitplanung (Wolfgang Köck)

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Wolfgang Köck Hochwasserschutzbelange in der Bauleitplanung Abstract Im folgenden Beitrag werden die Vorgaben des Hochwasserschutzrechts sowie jene der raumplanerischen Hochwasservorsorge für die Bauleitplanung und der Hoch- wasserschutz als Abwägungsbelang behandelt. The following article discusses the requirements of flood protection law, those of flood protection in land-use planning as well as flood protection as an aspect for consideration. I. Einführung Der Hochwasserschutz hat in den letzten 20 Jahren in Deutschland erheb- lich an öffentlicher Aufmerksamkeit gewonnen – auch in Rechtswissenschaft und Rechtspraxis.1 Der Grund dafür waren katastrophale Hochwasserer- eignisse, zunächst an Rhein und Mosel, dann an Oder, Elbe, Donau und ihren Nebenflüssen sowie die Erkenntnis, dass der Klimawandel das Ri- siko künftiger Hochwasserereignisse signifikant erhöhen wird2 und dass Anpassungen an die sich verändernde Umwelt dringend notwendig sind.3 1 Vgl. Breuer, Hochwasserschutz im geltenden und künftigen Recht. Das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft, Heft 25, Köln, Berlin, Bonn, Mün- chen 1999; Köck (Hrsg.), Rechtliche Aspekte des vorbeugenden Hochwasser- schutzes, Baden-Baden 2005; Reese, Das neue Recht des Hochwasserschutzes vor den Herausforderungen des Klimawandels, NuR 2011, 19 ff.; Rolfsen, Öffentliche Hochwasservorsorge vor dem Hintergrund von tatsächlichen und rechtlichen Grundvorgaben, Baden-Baden 2013; Jablonski, Hochwasserschutz- recht, Baden-Baden 2014. 2 Vgl. Zebisch/Grothmann/Schröter/Hasse/Fritsch/Cramer, Klimawandel in Deutschland, UBA-Berichte 08/05, Dessau 2005; Bundesregierung, Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel, im Internet unter: http://www.bmub. bund.de/fileadmin/bmu-import/files/pdfs/allgemein/application/pdf/das_gesamt_ bf.pdf, Zugriff am 06.07.2015. 3 Zur Anpassung des rechtlichen Steuerungsrahmens grundlegend: Vgl. Reese/ Möckel/Bovet/Köck, Rechtlicher Handlungsbedarf für...

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