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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Bodenschutz- und Umwidmungssperrklausel (Alexander Schink)

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Alexander Schink Bodenschutz- und Umwidmungssperrklausel Abstract Die Problematik des Freiflächenverbrauchs und die Bedeutung des Freiflächen- schutzes sind Bestandteile des Beitrags. Hierzu werden die Bodenschutz- und Um- widmungssperrklausel des Baugesetzbuchs in ihrer Bedeutung zur Bauleitplanung betrachtet. Essential parts of this article are the problem of using vacant land and the im- portance of vacant land protection. Therefore, the soil protection as well as the rededication restrictive clause of the Federal Building Code are considered in their importance for land use planning. 1. Einleitung Ein gravierendes umweltrechtliches Problem stellt der Freiflächenverbrauch dar. Die Neuinanspruchnahme von Flächen für Siedlungen und Verkehr lag im Jahresmittel von 2010 bis 2013 bei 73 ha/Tag; 2013 lag sie bei ca. 71 ha/ Tag.1 Der Flächenverbrauch in der Bundesrepublik ist damit in den vergan- genen Jahren nicht unerheblich, nämlich von ca. 130 ha/Tag zwischen 1997 und 2000 erheblich zurückgegangen. Vom Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, den Flächenverbrauch auf 30 ha/Tag bis 2030 zu be- grenzen2 und bis zum Jahre 2050 ein sog. Nullwachstum zu erreichen, ist die tatsächliche Entwicklung aber noch weit entfernt. Auswirkungen hat der Flächenverbrauch insbesondere auf den Naturhaushalt. Der Lebensraum von Tieren und Pflanzen wird hierdurch zerstört; die starke Freiflächenin- anspruchnahme stellt damit eine der Ursachen für den Artenrückgang und 1 Vgl. BT-Drs. 18/4172 v. 03.03.2015, Flächenverbrauch und das 30-Hektar-Ziel der Bundesregierung, Antwort der Bunderegierung auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu...

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