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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Bewältigung störfallbezogener Anforderungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zur SEVESO-II-Richtlinie und deren Konsequenzen für die Planungs- und Genehmigungspraxis (Christian-W. Otto)

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Christian-W. Otto Bewältigung störfallbezogener Anforderungen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zur SEVESO-II-Richtlinie und deren Konsequenzen für die Planungs- und Genehmigungspraxis Abstract Der Beitrag befasst sich mit der Bewältigung störfallbezogener Anforderungen, ins- besondere einem angemessenen Sicherheitsabstand und dem Rücksichtnahmegebot. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Rechtsprechung zur SEVESO-II-Richtlinie und deren Auswirkungen auf die Planungs- und Genehmigungspraxis gelegt. The article discusses the accomplishment of incident-related requirements, espe- cially an adequate safety distance and the consideration requirement. Of particular interest are the requirements of the Seveso-II-Directive as well as their impacts on the planning and permission practice. 1. Problemstellung und Rechtsprechung Die Frage, wie die Anforderungen der Seveso-II-Richtlinie1 im nationalen Recht zu berücksichtigen sind, wurde zunächst und vor allem durch § 50 BImSchG2 beantwortet, in dem die Vorgaben des Art. 12 Abs. 1 Seveso- II-Richtlinie in nationales Recht übertragen wurden.3 § 50 BImSchG soll 1 Richtlinie 96/82/EG des Rates v. 09.12.1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Abl. L 10 v. 14.01.1997, S. 13), zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 des Europäischen Par- laments und des Rates v. 22.10.2008 (Abl. L 311 v. 21.11.2008, S. 1) – Seveso- II-RL. 2 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverun- reinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes- Immissionsschutzgesetz – BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung v. 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Art. 1 d. G. v. 20.11.2014 (BGBl. I S. 1740). 3 Vgl. BVerwG,...

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