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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Umweltbelange im beschleunigten und vereinfachten Verfahren nach §§ 13, 13a BauGB (Michael Krautzberger)

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Michael Krautzberger Umweltbelange im beschleunigten und vereinfachten Verfahren nach §§ 13, 13a BauGB Abstract Der folgende Beitrag wirft einen Blick auf die Anforderungen und die Berücksichti- gung von Umweltbelangen im beschleunigten und im vereinfachten Verfahren der §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs. The requirements as well as the consideration of environmental concerns in the accelerated and simplified procedures according to §§ 13 and 13a of the Federal Building Code are content of the following article. 1. Beschleunigtes und Vereinfachtes Verfahren: Verfahren und UVP-Pflicht a) Das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB Nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB1 kann von der vorgezogenen Öffentlich- keitsbeteiligung ebenso wie von der vorgezogenen Behördenbeteiligung ab- gesehen werden. Nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 BauGB kann die Gemeinde die Beteiligung auf die betroffene Öffentlichkeit bzw. auf die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränken. b) Anwendungsbereich Das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB kann bei der Änderung oder Ergänzung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen angewendet wer- den, wenn hierdurch die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung v. 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 G. v. 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748). Michael Krautzberger188 Nach den Novellen des Baugesetzbuches durch das Europaanpassungsge- setz Bau (EAG Bau)2 im Jahr 2004, sowie aus den Jahren 20073 und 20134 ist der Anwendungsbereich erweitert worden: – Das vereinfachte Verfahren kann seit der Novellierung durch das EAG...

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