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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Aktuelle Entwicklungen bei der Eingriffsregelung (Stefan Lütkes)

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Stefan Lütkes Aktuelle Entwicklungen bei der Eingriffsregelung Abstract Schwerpunkt dieses Beitrages ist die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Aktu- elle Entwicklungen, zu denen die Bundeskompensationsverordnung oder die Pho- tovoltaik-Freiflächenausschreibungsverordnung sowie die Rechtsprechung gehören, werden erläutert. Focus of this article is the intervention provision contained in nature conser- vation law. Recent developments like the Federal compensation regulation or the vacant land announcement regulation for photovoltaic as well as the case-law will be discussed. I. Einleitung Im Rahmen der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Jahre 2010 wurden im Hinblick auf die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung einige Modifikationen und Ergänzungen getätigt. In dem folgenden Aufsatz wird die aktuelle Entwicklung der Eingriffsreglung dargestellt. Eingangs erfolgt ein kurzer Überblick über die Eingriffsregelung im Bundesnaturschutzge- setz, in diesem Zusammenhang wird das bisherige Verfahren zum Erlass der Bundeskompensationsverordnung dargestellt. Danach werden kurz die Auswirkungen der Photovoltaik-Freiflächenausschreibungsverordnung der Bundesregierung auf die Eingriffsregelung vorgestellt, anschließend wird die aktuelle Rechtsprechung im Zusammenhang mit der naturschutzfach- rechtlichen Eingriffsregelung näher herausgearbeitet. Abschließend zeigt der Autor den Stand der Eingriffsregelung im europäischen Kontext auf. Der Aufsatz schließt mit einem Fazit. Stefan Lütkes222 II. Überblick über die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Bereits im Jahre 1976 wurde die erste naturschutzrechtliche Eingriffsreglung (damals § 8 BNatSchG1) in das BNatSchG aufgenommen. Die flächende- ckende Eingriffsregelung schafft materielle Standards, die beinhalten, dass Eingriffe in die Natur zu unterlassen sind, sofern das nicht möglich ist, muss kompensiert werden.2 Grundgedanke dabei ist die Erhaltung des Status quo. Diese Eingriffsregelungen finden sich derzeit in den...

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