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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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a.A. andere Auffassung abl. ablehnend Abs. Absatz Abschn. Abschnitt AcP Archiv für die civilistische Praxis a.E. am Ende a.F. alte Fassung AG Amtsgericht AGB allgemeine Geschäftsbedingungen AK-BGB Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Reihe Alterna- tivkommentare AnfG Anfechtungsgesetz – Gesetz über die Anfechtung von Rechts- handlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfah- rens (soweit nicht anders vermerkt i.d.F. vom 5.10.1994 mit nachf. Änderungen) Anm. Anmerkung ArchBürgR Archiv für bürgerliches Recht AO Abgabenordnung Aufl. Auflage BAG Bundesarbeitsgericht BAGE Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts BB Betriebs-Berater Bd. Band Bearb. Bearbeitung Begr. Begründer Beil. Beilage BFH Bundesfinanzhof BFHE Entscheidungen des Bundesfinanzhofes BFH/NV Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofes BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BStBl. Bundessteuerblatt BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise D. Digesta Iustiniani (Digesten Justinians I.) Abkürzungsverzeichnis30 DB Der Betrieb dems. demselben dens. denselben ders. derselbe d.h. das heißt dies. dieselbe(n) Diss. Dissertationsschrift DÖV Die öffentliche Verwaltung DStR Deutsches Steuerrecht DZWIR Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht EGInsO Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung Entsch. Entscheidung EWiR Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht FG Finanzgericht FK-InsO Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung Fn. Fußnote FS Festschrift G Gesetz Gai. Gaius Gai. Inst. Gaii Institutiones (Institutionen des Gaius) GesO Gesamtvollstreckungsordnung GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls Gruchot Beiträge zur Erläuterung des Deutschen Rechts GS Gedächtnisschrift Habil. Habilitationsschrift HambKomm InsO Hamburger Kommentar zum Insolvenzrecht HGB Handelsgesetzbuch HK-InsO Heidelberger Kommentar – Insolvenzordnung h.L. herrschende Lehre h.M. herrschende Meinung...

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