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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Einleitung

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A. Thematik und Gang der Untersuchung Unter dem Begriff der Aufrechnung versteht man im Wesentlichen die wechselseitige Tilgung einander gegenüberstehender Forderungsrechte, welche ohne reale Leis- tungserbringung die Erfüllung eigener Verbindlichkeiten unter gleichzeitiger Durch- setzung eigener Forderungen erlaubt und damit das Erlöschen der beiderseitigen Leistungspflichten bewirkt1. Von großer praktischer Relevanz ist dabei vor allem die vertraglich vereinbarte Aufrechnung, denn unabhängig vom Vorliegen eines gesetzli- chen Aufrechnungsrechts besteht überall dort, wo gegenseitige Zahlungen zu leisten sind, für die Beteiligten ein Bedürfnis dahingehend, die betreffenden Forderungsrechte zu saldieren und auf diese Weise den Zahlungsverkehr zu vereinfachen2. Die gesetzliche oder vertragliche Aufrechnung gewährt dem Gläubiger aufgrund der durch sie vermittelten, relativ einfachen Möglichkeit, vermögenswerte Forde- rungen des Schuldners ohne tatsächliche Erfüllung zum Erlöschen zu bringen, eine besonders privilegierte Rechtsposition. Das Aufrechnungsrecht schafft damit aber auch einen deutlichen Anreiz, durch entsprechende Rechtsgestaltungen einem Gläu- biger eine Aufrechnungsbefugnis im eben genannten Sinn zu eröffnen, weshalb den Aufrechnungen zugleich a priori der Verdacht etwaiger Gläubigerbenachteiligungen im Sinne der §§ 129 InsO bzw. 1 AnfG anhaftet3. Dies gilt zunächst für die gesetzliche Aufrechnung nach den §§ 387 ff. BGB, ist aber umso mehr für die Aufrechnung durch oder aufgrund eines Vertrages anzunehmen, da die Parteien hier weitgehend nicht einmal an die gesetzlich festgelegten Voraussetzungen des Aufrechnungsrechts ge- bunden sind. Trotz ihrer großen praktischen Bedeutung und dem ihr innewohnenden erheblichen Potential zur Vornahme gläubigerbenachteiligender Rechtsgestaltungen hat die vertraglich vereinbarte...

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