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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Kapitel 2. Die Varianten der vertraglich vereinbarten Aufrechnung und ihre Wirkung in der Insolvenz sowie in der Zwangsvollstreckung

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Bevor sich die Arbeit der eigentlichen Frage der Anfechtung vertraglicher Auf- rechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz zuwenden kann, gilt es zuerst noch die zivilrechtlichen Grundlagen der vertraglichen Aufrechnung zu erläutern, um alsdann auf einem sicheren dogmatischen Fundament deren Anfechtbarkeit untersuchen zu können. Die folgenden Ausführungen befassen sich in einem ersten Abschnitt mit den unterschiedlichen Varianten der konsensualen Aufrechnung und stellen deren jeweilige Voraussetzungen und Rechtswirkungen dar (hierzu A.). Des Weiteren müssen aber im Hinblick auf die spätere Erörterung der Anfechtbarkeit vertraglicher Aufrechnungen neben den allgemeinen Rechtswirkungen der Auf- rechnungsvereinbarungen auch deren konkrete Rechtswirkungen in der Insolvenz und der Einzelzwangsvollstreckung geklärt werden, da nur dann festgestellt werden kann, inwieweit durch die konsensuale Aufrechnung eine Beeinträchtigung des Be- friedigungsrechts der Insolvenz- oder Vollstreckungsgläubiger herbeigeführt wird. Aus diesem Grunde wird in einem zweiten Abschnitt überdies die Wirksamkeit der verschiedenen Aufrechnungsvereinbarungen gegenüber einer Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Schuldnervermögen oder Vollstreckungsmaßnahmen anderer Gläubiger in die Aufrechnungsforderung des Schuldners untersucht und damit aufgezeigt, in welchen Konstellationen überhaupt eine Anfechtung der ver- traglich vereinbarten Aufrechnungen in Betracht kommen kann (hierzu B.). A. Die Arten der vertraglichen Aufrechnung nach bürgerlichem Recht I. Überblick Schon das späte gemeine Recht trennte entsprechend der Art und Weise der Her- beiführung der wechselseitigen Tilgung von Forderungsrechten im Wege der Auf- rechnung zwischen der auf gesetzlicher Grundlage vorgenommenen compensatio necessaria (oder compensatio iuris) und der durch Vereinbarung der Parteien herbei- geführten...

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