Show Less

Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

Series:

Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3. Der Geltungsumfang des Aufrechnungsverbots nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO und seine Bedeutung für die vorliegende Untersuchung

Extract

Kapitel 3. Der Geltungsumfang des Aufrechnungsverbots nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO und seine Bedeutung für die vorliegende Untersuchung Neben den vorstehend erörterten Fragen der zivilrechtlichen Grundlagen der ver- traglich vereinbarten Aufrechnung sowie der Wirksamkeit ihrer verschiedenen Varianten in der Insolvenz und der Einzelzwangsvollstreckung ist vor Untersuchung der Anfechtbarkeit konsensualer Aufrechnungen des Weiteren noch in gebotener Kürze die Regelung des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO in den Blick zu nehmen, welche eine Aufrechnung für unzulässig erklärt, sofern die Möglichkeit der Aufrechnung durch eine anfechtbare Rechtshandlung erlangt wurde. In Bezug auf diese Vorschrift gilt es zum einen zu klären, inwieweit das dort normierte Aufrechnungsverbot auch auf vertragliche Aufrechnungen Anwendung finden kann und ob diese dabei auch bereits vollzogene Aufrechnungen zu erfassen vermag. Zum anderen ist fraglich, ob die Bestimmung allein eine Sonderregelung für die Rechtsfolgen der Anfechtbar- keit der Begründung einer Aufrechnungsmöglichkeit darstellt, oder ob durch diese auch bereits die Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung modifiziert werden. Im Folgenden werden daher der Geltungsumfang des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO (hierzu A.) sowie das Verhältnis der Norm zu den allgemeinen Anfechtungsregelungen des Insolvenzrechts (hierzu B.) im Hinblick auf vertraglich vereinbarte Aufrechnungen erörtert und hieraus abgeleitet, inwiefern sich diese Regelung auf den weiteren Fortgang der Untersuchung auswirkt. A. Geltung des Aufrechnungsverbots nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO im Hinblick auf vertraglich vereinbarte Aufrechnungen I. Inhalt des Aufrechnungsverbots nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO Das Aufrechnungsverbot des § 96...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.