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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Kapitel 6. Die Erfüllung der besonderen Anfechtungsvoraussetzungen durch vertraglich vereinbarte Aufrechnungsmöglichkeiten

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Nachdem mit den vorstehenden Ausführungen die Herstellung einer Aufrechnungs- möglichkeit bzw. das Bewirken der vertraglichen Verrechnung unter die allgemeinen Anfechtungsvoraussetzungen der §§ 129 Abs. 1 und 1 Abs. 1 AnfG eingeordnet wurde, gilt es im folgenden Kapitel zu klären, aus welchem der Anfechtungstatbestände der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung sich für die verschiedenen Konstellationen der konsensualen Aufrechnung eine Anfechtbarkeit ergeben kann, da nur dann die Frage der Anfechtbarkeit konsensualer Aufrechnung abschließend zu beantworten ist. In Bezug auf die Anfechtung von Aufrechnungen nach der InsO legt die wissenschaftli- che Diskussion – welche sich im Übrigen nahezu ausschließlich mit der gesetzlichen Aufrechnung und der Kontokorrentverrechnung befasst – ihren Fokus vornehmlich auf die Tatbestände der insolvenzrechtlichen Deckungsanfechtung. Dies trifft dem Grunde nach sicherlich insofern den „nervus rerum“, als die Erlangung einer Auf- rechnungsmöglichkeit bzw. einer Befriedigung im Wege der vertraglichen Aufrech- nung dem betroffenen Insolvenzgläubiger stets eine Deckung für seine Forderung vermittelt, womit innerhalb der insolvenzrechtlichen Krise freilich in erster Linie auf diese Tatbestände abgestellt werden kann. Auch die in diesem Kapitel zunächst erfolgende Subsumtion der vertraglichen Aufrechnung unter die Tatbestände der Insolvenzanfechtung (hierzu A.) wendet sich aus diesen Gründen schwerpunktmä- ßig den Voraussetzungen der Anfechtung konsensualer Aufrechnungen nach den Vorschriften der Kongruenz- und Inkongruenzanfechtung zu (hierzu I.), nimmt aber anschließend ebenfalls die Tatbestände der Vorsatzanfechtung (hierzu II.) und der Schenkungsanfechtung (hierzu III.) in den Blick. Die Ausführungen zur Vorsatz- und Schenkungsanfechtung lassen alsdann zugleich eine Parallelziehung zur...

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