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Smart Grids und Datenschutz

Verarbeitung von Energiedaten in intelligenten Stromnetzen aus datenschutzrechtlicher Perspektive

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Johannes Franck

Die Energiewende erfordert den Aufbau von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids). Dies birgt Herausforderungen, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Der zum Zwecke von Energieeinsparungen initiierte Roll-Out von intelligenten Stromzählern (Smart Meters) macht es möglich, Persönlichkeitsprofile von Verbrauchern zu erstellen und zu kommerzialisieren. Einerseits basieren hierauf innovative Geschäftsideen, andererseits drohen schwerwiegende Beeinträchtigungen der informationellen Selbstbestimmung, die die Akzeptanz des Smart Metering nachhaltig hemmen könnten. Nach einer umfassenden (datenschutzrechtlichen) Analyse der Vor- und Nachteile zeigt der Autor anhand praktischer Lösungsansätze, dass unternehmerische Interessen, Umweltschutz und Datenschutz sich nicht gegenseitig ausschließen.

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Kapitel 2: Das (intelligente) Stromnetz

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7Kapitel 2: Das (intelligente) Stromnetz A. Netzspezifische Terminologie Vorab sind einige netzspezifische Begrif fe zu erläutern, deren Verständnis als Grundlage für die folgenden Kapitel unerlässlich ist. • Energie und Strom Unabhängig von der physikalischen Definition ist der Begrif f der Energie i. S. d. Energierechts weit zu verstehen und erfasst sämtliche Primär- und Sekundärener- gieträger.24 Dies sind nach Art. 2 Nr. 1 EnEf f-RL i. V. m. Art. 2 lit. d) Energiestatis- tik-VO25 alle Formen von Energieerzeugnissen, Brennstof fe, Wärme, Energie aus erneuerbaren Quellen, Elektrizität oder Energie in jeder anderen Form. Ein engerer Energiebegrif f ergibt sich aus § 3 Nr. 14 EnWG, wonach nur die Elektrizität erfasst ist, die zur leitungsgebundenen Energieversorgung verwendet werden kann. Die Bezeichnung Strom wird im Rahmen der vorliegenden Untersuchung syno- nym für elektrischen Strom verwendet. • Zählen, Messen und Abrechnen Zählen meint alle Tätigkeiten im Rahmen der Zählerbewirtschaftung, also Einbau, Betrieb und Wartung der Messeinrichtungen.26 Messung wird gem. § 3 Nr. 26c EnWG definiert als die Ab- und Auslesung der Messeinrichtung sowie die Weitergabe der Daten an die Berechtigten. Hierunter fallen neben der Ermittlung und Aufbe- reitung der Verbrauchsdaten die Vorbereitung der Kundenstammdaten sowie die damit zusammenhängende Datenübertragung.27 Nachgelagert erfolgt der interne betriebswirtschaftliche Prozess der Abrechnung.28 • Energiedaten Daten, die im Zusammenhang mit dem Smart Grid erhoben und verwendet werden, lassen sich terminologisch unter dem Oberbegrif f „Energiedaten“ zusammenfas- sen.29 Bei diesem in der rechtswissenschaftlichen Literatur mittlerweile geläufigen Begrif...

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