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Smart Grids und Datenschutz

Verarbeitung von Energiedaten in intelligenten Stromnetzen aus datenschutzrechtlicher Perspektive

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Johannes Franck

Die Energiewende erfordert den Aufbau von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids). Dies birgt Herausforderungen, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Der zum Zwecke von Energieeinsparungen initiierte Roll-Out von intelligenten Stromzählern (Smart Meters) macht es möglich, Persönlichkeitsprofile von Verbrauchern zu erstellen und zu kommerzialisieren. Einerseits basieren hierauf innovative Geschäftsideen, andererseits drohen schwerwiegende Beeinträchtigungen der informationellen Selbstbestimmung, die die Akzeptanz des Smart Metering nachhaltig hemmen könnten. Nach einer umfassenden (datenschutzrechtlichen) Analyse der Vor- und Nachteile zeigt der Autor anhand praktischer Lösungsansätze, dass unternehmerische Interessen, Umweltschutz und Datenschutz sich nicht gegenseitig ausschließen.

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Kapitel 3: Datenschutzrechtliche Einordnung

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47 Kapitel 3: Datenschutzrechtliche Einordnung Das Datenschutzrecht hat im Bereich der Energieversorgung bislang eine eher un- tergeordnete Rolle gespielt; ihm wurde daher naturgemäß keine besondere Auf- merksamkeit zuteil. Die mangelnde Fokussierung auf dieses Rechtsgebiet liegt vor allem darin be- gründet, dass Rechtsgeschäfte im Zusammenhang mit Energiedienstleistungen im derzeitigen System weitgehend ohne Verarbeitung personenbezogener Daten aus- kommen. Diejenigen Daten, die bisher bei der Durchführung und Abrechnung von Stromversorgungsverträgen anfallen, sind überschaubar und unterscheiden sich nicht wesentlich von den Datensätzen, die zur Abwicklung zahlreicher anderer Vertragsverhältnisse erforderlich sind.311 Mit Blick auf die Entwicklung hin zu Smart Grids nimmt die Bedeutung des Datenschutzrechts nunmehr jedoch immens zu. Denn neben zahlreichen energie- und umweltrechtlichen, sozialen sowie (informations-)technischen Begleitrisiken gehen mit der Etablierung eines intelligenten Stromnetzes vielfältige datenschutz- rechtliche Gefahren einher. A. Anwendbarkeit des Datenschutzrechts Vor einer Einordnung und Bewertung der datenschutzrechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit dem Smart Grid bestehen, stellt sich die Frage, auf welche Rechtsfragen das Datenschutzrecht überhaupt anwendbar ist und welchem Rege- lungsregime diese jeweils unterfallen. I. Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf den Smart-Meter-Rollout Für den weiteren Verlauf der Arbeit ist aus datenschutzrechtlicher Perspektive zwischen dem Rollout der intelligenten Stromzähler sowie den darauf folgenden Datenverarbeitungsmaßnahmen zu unterscheiden. Wie bereits erläutert, verpflichtet der abschließende Katalog des § 21c Abs. 1 lit. a)-c) EnWG die Messstellenbetreiber zum Einbau von intelligenten Stromzählern in bestimmten Gebäuden.312 Der flächendeckende Rollout ist gem. § 21c Abs. 1 lit. d) EnWG an die Bedingung...

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