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Smart Grids und Datenschutz

Verarbeitung von Energiedaten in intelligenten Stromnetzen aus datenschutzrechtlicher Perspektive

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Johannes Franck

Die Energiewende erfordert den Aufbau von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids). Dies birgt Herausforderungen, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Der zum Zwecke von Energieeinsparungen initiierte Roll-Out von intelligenten Stromzählern (Smart Meters) macht es möglich, Persönlichkeitsprofile von Verbrauchern zu erstellen und zu kommerzialisieren. Einerseits basieren hierauf innovative Geschäftsideen, andererseits drohen schwerwiegende Beeinträchtigungen der informationellen Selbstbestimmung, die die Akzeptanz des Smart Metering nachhaltig hemmen könnten. Nach einer umfassenden (datenschutzrechtlichen) Analyse der Vor- und Nachteile zeigt der Autor anhand praktischer Lösungsansätze, dass unternehmerische Interessen, Umweltschutz und Datenschutz sich nicht gegenseitig ausschließen.

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Kapitel 4: Datenschutzrechtliche Beurteilung von Smart Grid und Smart Metering

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79 Kapitel 4: Datenschutzrechtliche Beurteilung von Smart Grid und Smart Metering Nachdem die technischen und rechtlichen Grundlagen des Smart Grid dargestellt wurden, sollen im Folgenden die datenschutzrechtlichen Fragen, die damit in Zu- sammenhang stehen, näher beleuchtet werden. Zunächst stellt sich die Frage, welche Herausforderungen aus datenschutzrecht- licher Sicht mit dem Smart Grid im Einzelnen einhergehen [A.]. Darüber hinaus ist fraglich, inwieweit die jeweiligen Datenverarbeitungsprozesse mit einfachem Recht [B.] und Verfassungsrecht [C.] in Einklang zu bringen sind. A. Datenschutzrechtliche Herausforderungen Im Folgenden soll eine Auswahl der aus Sicht des Verfassers besonders drängenden und klärungsbedürftigen Herausforderungen dargestellt werden. Dabei spielt auch deren Vereinbarkeit mit bestimmten datenschutzrechtlichen Grundsätzen eine Rolle, die teilweise gesetzlich normiert und teilweise auch durch die (höchstrichterliche) Rechtsprechung geprägt wurden und nunmehr allgemein anerkannt sind. I. Datenproliferation und moderne Datenverarbeitungsmöglichkeiten 1. Ausgangslage Die herkömmliche Verbrauchsmessung beschränkte sich bislang regelmäßig auf die Erfassung eines einzigen jährlichen Verbrauchswertes.512 Bei der Verbrauchser- fassung durch intelligente Stromzähler im Viertelstundentakt fallen dagegen jähr- lich mehr als 35.000 Messpunkte pro Smart Meter an. Sogar eine sekundengenaue Verbrauchserfassung ist technisch möglich, was zur Folge hätte, dass jedes Gerät jährlich rund 31,5 Millionen Datensätze generiert.513 Die §§ 21b f f. EnWG enthalten keine Vorgaben für den Messintervall. Das bedeutet, dass sich die Anzahl der an- fallenden Daten beim Smart Metering im Vergleich zur herkömmlichen Messung um ein Vielfaches erhöht. Damit einher geht eine entsprechende...

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