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Smart Grids und Datenschutz

Verarbeitung von Energiedaten in intelligenten Stromnetzen aus datenschutzrechtlicher Perspektive

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Johannes Franck

Die Energiewende erfordert den Aufbau von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids). Dies birgt Herausforderungen, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind. Der zum Zwecke von Energieeinsparungen initiierte Roll-Out von intelligenten Stromzählern (Smart Meters) macht es möglich, Persönlichkeitsprofile von Verbrauchern zu erstellen und zu kommerzialisieren. Einerseits basieren hierauf innovative Geschäftsideen, andererseits drohen schwerwiegende Beeinträchtigungen der informationellen Selbstbestimmung, die die Akzeptanz des Smart Metering nachhaltig hemmen könnten. Nach einer umfassenden (datenschutzrechtlichen) Analyse der Vor- und Nachteile zeigt der Autor anhand praktischer Lösungsansätze, dass unternehmerische Interessen, Umweltschutz und Datenschutz sich nicht gegenseitig ausschließen.

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Kapitel 5: Lösungsvorschläge

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165 Kapitel 5: Lösungsvorschläge Die im vorhergehenden Kapitel erläuterten datenschutzrechtlichen Herausforderun- gen rund um das Smart Grid sind äußerst vielfältig und komplex. Nichtsdestotrotz soll im Folgenden der Versuch unternommen werden, einige Ansätze darzustellen, die möglicherweise Lösungen für diese Probleme bieten können. A. Regulierungsbedarf Wie bei jeder technischen Innovation stellt sich auch bezüglich des Smart Grid die Frage, inwieweit dieses in ein regulatives Umfeld eingebettet werden kann und sollte. Dabei gilt es zu ermitteln, inwieweit der Gesetzgeber die Verbreitung der neuen Technik dem Markt und damit dem Wettbewerb überlässt oder stattdessen regulativ eingreifen sollte.1109 Hierbei ist zwischen dem Regulierungsbedarf hinsicht- lich des Rollouts einerseits und dem Bedarf an datenschutzrechtlichen Regelungen andererseits zu unterscheiden ist. I. Regulierungsbedarf beim Rollout Zunächst wurde kontrovers diskutiert, inwieweit eine allgemeine Einbaupflicht von intelligenten Messsystemen einem wettbewerbsorientierten Ansatz vorzuziehen ist, bei dem sich die Verbreitung über einen marktorientierten Wettbewerb regelt.1110 Im Zentrum stand dabei die Frage, ob anstatt von regulatorischem Zwang, durch verschiedene Anreize die Akzeptanz der Verbraucher erhöht werden kann.1111 Mit Hinweis darauf, dass der Nutzen des Smart Grid sich parallel zum Anstieg der inte- grierten Teilnehmer erhöhe, wurde ein Einbau-Wahlrecht kritisiert und bemängelt, dass sich so das Potenzial des Smart Grid nicht entfalten könne; notwendig sei ein umfassender Smart-Meter-Rollout.1112 Ein Smart-Meter-Rollout, der mit einer Einbaupflicht für alle Verbraucher bzw. Haushalte verbunden ist, ist in Deutschland aus verschiedenen Gründen noch nicht politisch forciert worden. Der Gesetzgeber hat...

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