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Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Zuständigkeiten, Grundrechte und Rechtsschutz

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Christian Marzlin

Die Exzellenzinitiative beschert der universitären Forschungslandschaft Deutschlands – partiell – enorme Drittmittelzuflüsse. Auf der Habenseite stehen jedoch auch einschneidende Veränderungen, die u.a. den Ökonomisierungsprozess der Hochschulen vorantreiben. Neben Chancen treten wettbewerbliche Risiken und rechtliche Schwierigkeiten. Der Autor untersucht kompetenzrechtliche Defizite, wobei er die Rolle der DFG in der staatlichen Forschungsförderung und die fehlende parlamentarische Beteiligung beim Abschluss der Initiative in den Blick nimmt. Zudem bewertet er die von der Förderung ausgehenden Gefahren für eine freie Wissenschaft, bestimmt ein Anforderungsniveau für den Grundrechtsschutz im Zusammenhang evaluationsbasierter Forschungsförderung und zeigt Rechtsschutzmöglichkeiten auf.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Frühjahr 2015 von der Rechts- und Staatswis- senschaftlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn als Dissertation angenommen. Das Manuskript befand sich ursprünglich auf dem Stand von August 2014 und wurde im Juni 2015 für die Veröffentlichung – so weit als möglich – aktualisiert. An erster Stelle gilt großer Dank meinem akademischen Lehrer Herrn Pro- fessor Dr. Christian Hillgruber, der die Arbeit angeregt und in der Folge betreut hat. Er vermittelte mir bereits während meines Studiums große Freude am wis- senschaftlichen Denken und Arbeiten, eröffnete mir die Möglichkeit der wis- senschaftlichen Forschung als Doktorand und hat über die Jahre mein Bild von freier Forschung und Lehre entscheidend geprägt. Für die persönliche Betreu- ung dieser Arbeit, seine offene Kritik wie auch seinen Zuspruch und Rat danke ich Ihm von Herzen. Danken möchte ich auch Herrn Professor Dr. Klaus F. Gärditz für die Erstel- lung des Zweitgutachtens sowie seine herausfordernden und hilfreichen Anre- gungen. Ferner danke ich Herrn Dr. Christoph Goos für einige wertvolle Denkanstöße. Er hatte stets ein offenes Ohr für meine Fragen. Zu Dank bin ich auch meinem Kollegen Herrn Andreas Schuler sowie Herrn Dr. Olaf Jörgens verpflichtet, die mir in zahlreichen Diskussionen vieler Einzel- fragen stets kritische Gesprächspartner waren und entscheidend zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Christian Boll für seine Hilfe und Unterstützung,...

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