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Die Ukraine – Grenzland oder Brücke?

Reflexionen zum aktuellen Konflikt

Reinhard Hildebrandt

Dieses Buch behandelt die Stellung der Ukraine im Konflikt um Aufrechterhaltung guter wirtschaftlicher und politischer Beziehungen der Ukraine zu Russland einerseits und ihrem Wunsch nach Zugehörigkeit zur Europäischen Union andererseits. In dieser Sache prallen die Strategie zur Erweiterung der EU und das Sicherheitsbedürfnis Russlands aufeinander. Diese rivalisierenden Mächte zerreißen die in ihren Sympathien gespaltene ukrainische Bevölkerung. Als traditionelles Grenzland wäre für die Ukraine die Brückenfunktion zwischen Russland und der EU jedoch angemessen. Es droht schließlich der Verlust der Unabhängigkeit, wenn der Konflikt auf absehbare Zeit zu keinem friedlichen Ende führt. Der Autor folgert, dass dessen Fortdauer auch das Verhältnis zwischen Europäischer Union und Russland entfremdet und ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts nicht mehr ausgeschlossen ist.

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XIII. Nachtrag

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201 XIII. Nachtrag 1. Warnung vor neuem Wettrüsten Der US-Außenminister John Kerry „warnte“ am 17.6.2015 „vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges“ und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rügte das „nukleare Säbelrasseln“ Russlands (Elke Windisch, Tagesspiegel, 17.6.2015). Im Tit for Tat hatte zuvor Russlands Vizever- teidigungsminister Anatoli Antonow der Nato vorgeworfen, „Russland eine neue Runde des Wettrüstens aufzwingen zu wollen“ (ebd.). Putin hat- te auf seinem Finnland-Besuch deutlich gemacht, dass für Russland die eigentliche Gefahr von der Entscheidung ausgehe, in Polen, Rumänien und Bulgarien zwischen 2015 und 2018 US-Raketen zu stationieren, von deren Abschussrampen auch „Kurz- und Mittelstreckenraketen mit und ohne Kernsprengköpfen abgefeuert werden“ könnten (ebd.). Dies wäre das Ende des INF-Vertrages aus dem Jahre 1988, „der Raketen mit einer Reichweite von unter 5500 Kilometern aus Europa verbannt“ hatte (ebd.). Damals zog die Sowjetunion die SS-20-Mittelstrecken-Raketen, die Euro- pa, aber nicht die USA bedrohten, vom sowjetischen Einflussgebiet ab und verschrottete sie später. Nach dem Abschluss des Abkommens zwischen den vier Vetomächten der Vereinten Nationen plus Deutschland und dem Iran über den Stopp der atomaren Aufrüstung des Irans im Juli 2015 ist die Begründung für den Aufbau eines US-amerikanischen Raketenschilds in Osteuropa entfallen. Die Raketen sollten Schutz vor einem Angriff des Irans geben (Afanasjew, Tagesspiegel, 17.7.2015). Putin fügte übrigens in Finnland noch hinzu: „Wenn jemand unsere Sicherheit bedroht, werden wir unsere Schlagkraft auf die Territorien richten, von denen die Bedrohung ausgeht.“ (Stefan Scholl,...

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