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Die Strafverfahrenswirklichkeit am Khmer Rouge Tribunal im völkerstrafprozessualen Kontext

Eine Analyse der strafprozessualen Verfahrenspraxis an den ECCC und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse

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Madeleine Arens

Die Autorin analysiert die Strafverfahrenswirklichkeit vor dem Rote-Khmer-Tribunal (ECCC) und ihre Bedeutung für zukünftige Völkerstrafprozesse. Sie betrachtet dabei auch zentrale Verfahrensrechte des IPbpR und die Verfahrenspraxis internationaler Tribunale (JStGH, RStGH und IStGH). Zuvor wurde das Völkerstrafprozessrecht für Wissenschaft, Praxis und Ausbildung kaum analysiert. Der Schwerpunkt lag meist auf dem Prozessrecht vor den großen Tribunalen. Dabei ist das hybride Gericht zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer in Kambodscha neben dem IStGH – im Gegensatz zu den angloamerikanisch geprägten Ad-hoc Tribunalen – eines der ersten durch das kontinentaleuropäische Rechtssystem geprägten Gerichte. Hierdurch kann es neue Impulse für den internationalen Strafprozess geben.

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Einführender Teil: Die ECCC und ihre Strafverfahren

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11 B. Die Entstehung der ECCC Die Kenntnis des historischen und politischen Hintergrunds der durch die Roten Khmer (Khmer Rouge) in Kambodscha zwischen 1975 und 1979 begangenen Ver- brechen sowie der Entstehungsgeschichte des Tribunals31 bilden die Basis für das Verständnis der Konzeption der ECCC. I. Der historische und politische Hintergrund Kambodschas Die Geschichte der in Kambodscha begangenen Verbrechen reicht bis in die Zeit des Vietnamkriegs zurück. Die Darstellung der historischen und politischen Ent- wicklung Kambodschas bis zur Entstehung der ECCC wird daher in die Zeit vor den Verbrechen (1953–1975), den Verbrechenszeitraum (1975–1979) sowie die darauf folgende Periode (1979–2013) unterteilt. 1) Die Geschichte Kambodschas von 1953–1975 Nach dem Ende der französischen Kolonialherrschaft im Jahr 1953 versuchte der ehemalige König Kambodschas, Norodom Sihanouk,32 eine dem Kalten Krieg ge- genüber neutrale Politik umzusetzen.33 Jedoch kam es im Jahr 1967 in Kambodscha zu einem Bürgerkrieg. In diesem kämpfte die damalige Regierung Lon Nol‘s mit der Unterstützung der USA34 gegen die von Pol Pot angeführten Roten Khmer, unterstützt durch China, um die Macht.35 Unter der Führung der USA wurde der kambodschanische Osten, wo sich Kämpfer der vietnamesischen Untergrundarmee der Nationalen Front für die Befreiung Südvietnams (Front National de Libération, FLN) versteckten, systematisch bombardiert. Schließlich wurde König Norodom Sihanouk im April 1970 von General Lon Nol entmachtet. Der ehemalige König verbündete sich daraufhin im chinesischen Exil mit den Roten Khmer....

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