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Zur Verwertbarkeit von Selbstkommunikation im deutschen Strafprozess

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Susanne Renka

Die Autorin befasst sich eingehend mit der rechtlichen und psychologischen Bedeutung selbstkommunikativer Phänomene. Hierbei betrachtet sie insbesondere Selbstgespräche sowie Tagebücher und erörtert die Frage, ob selbstkommunikative Inhalte als Beweismittel im Strafprozess verwertet werden dürfen. Dieses Buch bereitet die juristische Literatur und höchstrichterliche Rechtsprechung zum Thema systematisch auf und schließt bestehende Lücken insbesondere durch die Erarbeitung der psychologischen Aspekte der Selbstkommunikation. Dabei leistet dieses Buch einen Beitrag zur Klärung rechtlicher Problematiken bei staatlichen Überwachungsmaßnahmen vor dem Hintergrund der immer weiter fortschreitenden Technologisierung und Digitalisierung unserer Gesellschaft.

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3. Teil Verwertbarkeit von Selbstgesprächen

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69 3. Teil Verwertbarkeit von Selbstgesprächen Der dritte Teil dieser Arbeit befasst sich nach einer allgemeinen Einführung zur Thematik der Beweisverbote mit denjenigen Verwertungsverboten, die im Zusammenhang mit den verschiedenen Formen der Selbstkommunikation in Betracht kommen. Dabei wird zunächst der Begriff des allgemeinen Persönlich- keitsrechts und dessen Entwicklung in der Rechtsprechung umfassend erörtert. Sodann erfolgt eine Betrachtung und Differenzierung weiterer möglicher Verwer- tungsverbote, die in der Rechtsprechung und Literatur im Zusammenhang mit selbstkommunikativen Phänomenen bisher diskutiert wurden und aktuell disku- tiert werden. Dabei wird die Notwendigkeit eines „übergeordneten“ Verwertungs- verbotes deutlich gemacht und dessen Kriterien heraus gearbeitet. Um die Thematik abzurunden, werden schließlich einzelne, kontroverse Fra- gen der Verwertbarkeit von Selbstgesprächen heraus gearbeitet und einer geson- derten Betrachtung unterzogen. §1 Einführung in die Beweisverbotslehre Der von Beling340 geprägte Terminus der Beweisverbote bezeichnet den Ober- begriff für die Grenzen bzw. Schranken der Gewinnung und Verwertung von Beweisen im Strafprozess.341 Er gliedert sich wiederum in zwei Untergruppen, die Beweiserhebungs- und die Beweisverwertungsverbote. Die Durchführung des Strafverfahrens hat insbesondere den Zweck, die materielle Wahrheit zu erforschen. Dieser Zweck konstituiert jedoch keinen uneingeschränkten Grundsatz innerhalb der Strafprozessordnung. Die Wahr- heitsermittlung unterliegt vielmehr zahlreichen rechtlichen Grenzen. In einem Rechtsstaat, der die Einhaltung der Grundrechte nicht nur auf dem Papier, son- dern auch in der Praxis garantieren will, gelten für die Strafverfolgungsorgane zahlreiche Regeln. Letztere müssen stets die prozessual zulässigen Methoden bei 340 Beling 1903, definiert den Begriff...

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