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Haftungsfall Burn-Out

Ein Beitrag zur Klärung haftungsrechtlicher Probleme im Rahmen von arbeitsbedingtem Stress und Überbelastung – Insbesondere unter Berücksichtigung der japanischen Rechtslage zu den Phänomenen Karôshi und Karô-jisatsu

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Frank Schemmel

Die Anzahl stressinduzierter Erkrankungen wie Burn-out nimmt immer weiter zu. Bislang ist in Deutschland höchstrichterlich noch ungeklärt, wie Burn-out haftungsrechtlich zu bewerten ist. Der Autor untersucht dieses Problem aus multidisziplinärer Perspektive, indem er Burn-out zunächst aus arbeitspsychologischer Sicht beschreibt und sodann sozial- und zivilrechtlich einordnet. Dies geschieht insbesondere unter dem Aspekt, ob Burn-out als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit zu qualifizieren ist. Dabei erarbeitet er mit Rückgriff auf die japanische Rechtslage zu Karôshi/Karô-jisatsu (Tod durch bzw. Selbstmord wegen Überarbeitung) verschiedene Lösungsansätze für den deutschen Rechtskreis sowohl in dogmatischer als auch praxisnaher Hinsicht.

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D. Unfallversicherungsrechtliche Ansprüche in Deutschland

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«Das Verhüten von Unfällen darf nicht als eine Vorschrift des Gesetzes aufgefasst werden, sondern als ein Gebot menschlicher Verpflichtung und wirtschaftlicher Vernunft.»887 (Werner von Siemens) I. Haftungsausschluss gem. § 104 Abs. 1 SGB VII 1. Normzweck Zuerst einmal muss man sich der nur auf den ersten Blick selbstverständlichen Aussage „Krankheit ist ein klassisches Risiko der Sozialversicherung“888 bewusst werden. Es geht hier um die Frage der Zuweisung eines bestimmten Risikos an einen bestimmten Zweig der Sozialversicherung. Dabei ist Krankheit ein we- sentlicher Hinderungsgrund für das Erzielen von Einkommen durch Einsatz der Arbeitskraft. Sozialversicherung hat deswegen die Aufgabe, die Behandlung von Krankheiten und nach Möglichkeit auch die Wiederherstellung der Gesundheit und damit der Erwerbsfähigkeit zu gewährleisten.889 Für einen solchen Zeit- raum, in der die Arbeitskraft nicht zur Verfügung steht, hat eine ökonomische Kompensation zu erfolgen. Diese Aufgabe fällt grundsätzlich der gesetzlichen Krankenversicherung zu. Hat die Erkrankung allerdings berufsbedingte Ursa- chen, so ist in diesem Fall die Zuständigkeit der Unfallversicherung gegeben. Leitgedanke ist, dass sowohl für Arbeitsunfälle als auch für Berufskrankheiten – ohne Rücksicht auf Verschulden – die Verantwortung beim Arbeitgeber liegt. Jedoch befreit er sich mittels der von ihm finanzierten Unfallversicherung von diesem Haftungsrisiko und wälzt es insoweit auf die Unfallversicherung ab. Dies ist die ratio legis des § 104 SGB VII.890 Aus diesem Grunde leuchtet es ein, dass der Zuständigkeitsbereich der Unfallversicherung nur solche Krankheiten (Ver- sicherungsfälle) betrifft, für welche es eine grunds...

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