Show Less

Das Trennungsprinzip im Patentrecht

Series:

Catharina Dresel

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Cover

Extract

Das Trennungsprinzip im Patentrecht Catharina Antonia Dresel EH S PETER LANG · Academic Research II / 5801 Catharina Antonia Dresel studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissen- schaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth, wo sie auch promoviert wurde. Sie wurde durch das DFG-Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfrei- heit“ gefördert. Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unter-schiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alterna- tive Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitli- ches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird. www.peterlang.comISBN 978-3-631-66737-8 C at h ar in a A n to n ia D re se l · D as T re n n u n g sp ri n zi p im P at en tr ec h t A C A D EM I C R E S E A R C HPLPL Europäische Hochschulschriften Rechtswissenschaft Das Trennungsprinzip im Patentrecht Catharina Antonia Dresel EH S PETER LANG · Academic Research II / 5801 Catharina Antonia Dresel studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissen- schaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth, wo sie auch promoviert wurde. Sie wurde durch das DFG-Graduiertenkolleg „Geistiges Eigentum und Gemeinfrei- heit“ gefördert. Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, f...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.