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Die Verfassungsbestrebungen der Tanzimât-Periode

Das «Kanun-i Esasî» – Die osmanische Verfassung von 1876

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Tunay Sürek

Dieses Buch beschäftigt sich mit der Tanzimât-Periode, welche den Zeitraum von 1839 bis 1876 umfasst und den Beginn der Neuordnung von Recht und Gesellschaft in der osmanischen Geschichte darstellt. Tanzimât bedeutet übersetzt «heilsame Neuordnung». Die Neugestaltung und damit die Europäisierung des osmanischen Verfassungsrechts wurde in mehreren Phasen eingeführt. In diesem Kontext stellt sich unter anderem die Frage, inwieweit die Tanzimât-Periode mit ihren gesetzlichen Anordnungen eine Demokratisierung des Rechts (und womöglich der Gesellschaft) im Osmanischen Reich vorangetrieben hat. Mit dem Verfassungstext im Sinne des europäischen Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts kann auch erstmals von Rezeption, Transfer oder (kultureller) Translation ausländischen Verfassungsrechts (Belgiens und Preußens) gesprochen werden.

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Fünftes Kapitel: Die Sultanserlasse von 1839 und 1856 bis zur Einführung einer Verfassung

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I. Das Hatt-ı Şerif-î von Gülhane vom 03. November 1839296 Das Hatt-ı Şerif-î von Gülhane enthielt die Grundlinien der heilsamen Neuord- nung. Die Neugestaltung des Rechtssystems wurde zum offiziellen Programm.297 Autor des Erlasses war Mustafa Reşit Paşa, der auch als Außenminister 1839 das Handschreiben in seiner Funktion als Außenminister im Rosengarten („Gülhane“) des Sultanspalastes vor ausländischen Gesandten, aber auch vor der osmanischen Oberschicht,298 verkündete. Das Hatt-ı Şerif-î von Gülhane wurde im Staatsanzei- ger des Osmanischen Reiches veröffentlicht und zudem weiterverteilt.299 1. Inhalt des Handschreibens Das Handschreiben folgte keinem bestimmten Aufbau. Es enthielt keinerlei Unter- teilungen, Abschnitte oder Artikelangaben und folgte keiner bestimmten Systema- tik. Als Grund für den Erlass der Verordnungen wurde angeführt, die Şeriat- und Kanungesetze300 seien nicht mehr befolgt worden und es habe sich dadurch „die frühere Macht und der einstige Wohlstand in Schwäche und Armut verwandelt“.301 Tatsächlich berichtete auch Helmuth von Moltke, dass „Haremswirtschaft und Ver- schwendung die Verhältnisse im Innern des Reichs ruinierten“.302 Der Erlass fährt fort, dass „ein Reich, welches nicht nach gesetzlichen Vorschriften verwaltet wird, 296 Vollständig übersetzter Text in: von Kraelitz-Greifenhorst, S. 11–16, ohne Untertei- lungen. 297 Plagemann, S. 101. 298 Gözler, Tanzimât Fermanı: Gülhane hattı Hümayunu (1839), Türk Anayasa Huku- ku Sitesi, http://www.anayasa.gen.tr/Tanzimâtfermani.htm, S. 1; Kaynar, S. 169; zu Einzelheiten der Verlesung verweist Kaynar auf die Aussagen eines Zeitzeugen (Lutfî Efendi), siehe...

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