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Die Verfassungsbestrebungen der Tanzimât-Periode

Das «Kanun-i Esasî» – Die osmanische Verfassung von 1876

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Tunay Sürek

Dieses Buch beschäftigt sich mit der Tanzimât-Periode, welche den Zeitraum von 1839 bis 1876 umfasst und den Beginn der Neuordnung von Recht und Gesellschaft in der osmanischen Geschichte darstellt. Tanzimât bedeutet übersetzt «heilsame Neuordnung». Die Neugestaltung und damit die Europäisierung des osmanischen Verfassungsrechts wurde in mehreren Phasen eingeführt. In diesem Kontext stellt sich unter anderem die Frage, inwieweit die Tanzimât-Periode mit ihren gesetzlichen Anordnungen eine Demokratisierung des Rechts (und womöglich der Gesellschaft) im Osmanischen Reich vorangetrieben hat. Mit dem Verfassungstext im Sinne des europäischen Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts kann auch erstmals von Rezeption, Transfer oder (kultureller) Translation ausländischen Verfassungsrechts (Belgiens und Preußens) gesprochen werden.

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Achtes Kapitel: Schlussbetrachtung

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167 Achtes Kapitel: Schlussbetrachtung I. Neue osmanische Verfassungskonzeption: Wie tief ging das weltlich-religiöse neue Staatsverständnis? Das erste osmanische Grundgesetz hatte eine Lebensdauer von nur circa 14 Mo- naten.894 Daher kann nicht abschließend beurteilt werden, ob dieser Rechtstext durch Akzeptanz zu einem integralen Bestandteil der die gesellschaftlichen Ver- hältnisse regelnden Rechtsordnung geworden wäre.895 Die Motive für die Tanzimât-Reformen lagen sowohl in der Einsicht, dass der Staat ohne Reformen nicht würde überleben können, als auch im außenpolitischen Druck. Daher ist auch die Frage zu stellen, wie tief das neue weltliche Staatsver- ständnis eigentlich ging. Hierbei sind sowohl die Motive der Verfassungskommis- sion einschlägig als auch das eigentliche Parlamentsleben. Es wurde bereits in Auszügen dargelegt, welche Bedeutung die Ergebnisse der Anordnungen der Sultane im Verfassungsgefüge und in der öffentlichen Ordnung des Osmanischen Reiches hatten und wie sich das Parlamentsleben gestaltete. Eine Demokratisierung nach europäischem Verständnis wurde zwar nicht in Gang ge- setzt, aber aufgrund der Ergebnisse der Reformen ist tendenziell eine Verwestli- chung und damit einhergehend eine – wenn auch nur leichte – Säkularisierung des Verfassungsrechts in Form des osmanischen Grundgesetzes (auf Grund der Kurz- lebigkeit des Verfassungswerkes) de jure eingetreten und zumindest tatsächlich angestoßen worden. Dennoch konnten mehrere Jahrhunderte einer Herrschafts- weise, wie sie im Osmanischen Reich praktiziert und gelebt wurde, nicht durch einen Verfassungstext aufgehoben werden. Devereux fasste es deutlich zusammen: “They (the liberals) had consistently acted in the naïve belief that to...

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