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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen – 9. Jahrgang, 2015

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Edited By Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki, Karl-Heinz Muscheler and Markus Schewe

Der Verein Fundare e.V., ein gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens, hat es sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht werden. Der Erfüllung dieser Aufgabe dient die Zeitschrift Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen. Sie beinhaltet in ihrer neunten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten 9. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum gehalten wurden. Darüber hinaus haben noch weitere Beiträge Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf dem in der Praxis viel diskutierten Thema «Compliance», wobei die aktuellen Themen im Stiftungs- und Stiftungssteuerrecht nicht vernachlässigt werden.

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Compliance – (K)ein Thema für Stiftungen? (Dr. Sebastian J. M. Longrée)

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Dr� Sebastian J� M� Longrée*1 Compliance – (K)ein Thema für Stiftungen? I� Was ist Compliance? II� Gesetzliche Vorgaben de lege lata III� Anforderungen der Rechtsprechung an Compliance IV� Compliance bei Stiftungen? V� Lösungsansätze für Stiftungen VI� Kurzer Ausblick: Gesetzesvorhaben Verbandsstrafrecht VII� Schlussbemerkung Regelkonformes Verhalten sollte in unserer Zivilgesellschaft per se selbstverständ- lich sein� Dass es aber immer wieder zu Regelverstößen kommt, ist keine neue Erkenntnis� Davon kann sich auch nicht der Bereich der Non-Profit-Organisa- tionen freizeichnen� Im Gegenteil� Auch hier sind in den letzten Jahren immer wieder Fälle von Regelverstößen öffentlich bekannt geworden� Insgesamt wird dieser Themenbereich seit mehreren Jahren auch im deutschen Rechtsraum unter der Überschrift „Compliance“ diskutiert� Stehen bislang überwiegend (größere) Kapitalgesellschaften im Mittelpunkt der öffentlich geführten Diskussion, muss dennoch, auch vor dem Hintergrund der Entwicklung von Rechtsprechung und Gesetzgebung, hinterfragt werden, ob und inwieweit sich auch Non-Profit-Orga- nisationen (NPO) dem Thema Compliance stellen müssen� Die im Titel aufge- worfene Frage „Compliance – (K)ein Thema für Stiftungen?“1 soll nachfolgend möglichst eindeutig beantwortet werden� I. Was ist Compliance? Compliance ist in aller Munde� Doch fragt sich zunächst, welchen Bedeutungsge- halt genau dieser Begriff hat� Eine exakte gesetzliche Begriffsbestimmung findet sich im deutschen Gesetz nicht� § 33 Abs� 1 Satz 1 Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) etwa verpflichtet Wert- papierdienstleistungsunternehmen dazu, * Dr. Sebastian J.M. Longrée ist Rechtsanwalt bei KÜMMERLEIN Rechtsanwälte und Notare in Essen� 1 Ganz ähnlich die bereits im Titel eines Aufsatzes von...

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